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CSU-Klausurtagung: Kompromiss zur Obergrenze in Sicht?

CSU-Klausurtagung: Kompromiss zur Obergrenze in Sicht?

Von dpa 5.1.2017, 18:00 Uhr
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU, links) und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) unterhalten sich im bayerischen Seeon bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Der Einigungsdruck auf die Union nimmt zu Beginn des Bundestagswahlkampfs zu.

© dpa Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU, links) und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) unterhalten sich im bayerischen Seeon bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Der Einigungsdruck auf die Union nimmt zu Beginn des Bundestagswahlkampfs zu.

Seeon - Zusammen mit Bundestagspräsident Norbert Lammert beenden die CSU-Abgeordneten am Freitag ihre dreitägige Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon. Bei dem Gespräch will die CSU auch über den seit Monaten festgefahrenen Streit um Sinn und Rechtmäßigkeit einer Obergrenze für Flüchtlinge sprechen.

Die Chefs von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, geraten nach ihrem monatelangen Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge innerparteilich immer stärker unter Einigungsdruck. "Ich sehe überhaupt gar keinen Grund, dass wir nicht zusammenfinden", sagte Entwicklungsminister Gerd Müller am Rande der Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten im Kloster Seeon der dpa.

Die CSU um Parteichef Horst Seehofer macht die Obergrenze mit einer maximalen Zuwanderungszahl von 200.000 Flüchtlingen zur Bedingung für eine Koalitionsbeteiligung im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl im Herbst. Die CDU um Kanzlerin Angela Merkel lehnt die Obergrenze bislang kategorisch ab.

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Zuletzt war auch aus den Reihen der Union der Druck auf die Parteichefs gewachsen, den Streit zu beenden. Als Gast erwartet wird auch der Vorstandsvorsitzende von Siemens, Joe Kaeser. Mit ihm wollen die Abgeordneten über wirtschaftspolitische Fragen und aktuelle Herausforderungen für die exportorientierte deutsche und bayerische Wirtschaft sprechen. Da das seit 40 Jahren für die traditionsreiche Klausurtagung genutzte Wildbad Kreuth nicht zur Verfügung steht, findet das dreitägige Treffen erstmals im winterlichen Seeon unweit des Chiemsees statt.

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