Fragwürdige Rituale: Kommunalwahlen ohne Trends

Kommentar - Man weiß nicht so recht, ob man die Rituale, welche die Parteien nach der bayerischen Kommunalwahl nun schon zum zweiten Mal vollziehen, als albern oder als putzig bezeichnen soll. Alle gaben sich am Montag nach der Stichwahl wieder als Sieger, obwohl sie sich jede Menge Ohrfeigen eingefangen haben.

Keinesfalls lässt sich aus den Ergebnissen ein Trend für oder gegen Schwarz oder Rot ablesen. Kommunalwahlen sind in erster Linie Persönlichkeitswahlen, und wer vor Ort den überzeugenderen (oder auch unbeschädigteren) Kandidaten hat, macht das Rennen. So einfach ist das.

Auch München macht da keine Ausnahme: Beide OB-Kandidaten blieben trotz enormer persönlicher Anstrengungen farblos. Vielleicht erinnerte sich da so mancher ältere Wähler an die Ära des CSU-Oberbürgermeisters Erich Kiesl (1978 –1984), aus der vor allem der Kauf eines sündteuren Kronleuchters im Stadtgedächtnis hängengeblieben ist. Und daran, dass Ex-OB-Kandidat Peter Gauweiler so gar nicht die Münchner Liberalität verkörperte.

Außerdem ist München schon immer recht gut damit gefahren, einem CSU-Ministerpräsidenten einen SPD-Oberbürgermeister entgegenzusetzen. Dass die Münchner keineswegs eingefleischte SPD-Anhänger sind, zeigt das Stadtratswahlergebnis: ein Minus von 8,9 Prozent für die Roten. Die CSU wurde stärkste Rathausfraktion.

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Nicht einmal die Grünen haben Anlass, den Mund zu voll zu nehmen. Sie stellen jetzt zwar erstmals in der Geschichte zwei Landräte, aber aus eigener Kraft hat weder Wolfgang Rzehak in Miesbach noch Jens Marco Scherf in Miltenberg den Landratssessel erobert. Im einen Fall fand die Wahl praktisch ohne CSU statt, weil sich deren Landrat Jakob Kreidl mit seinen Affären selbst aus dem Rennen gekickt hatte; in Unterfranken hatte die SPD auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und den Grünen unterstützt.

Übrigens ist auch der CSU-Erfolg bei der OB-Wahl in Würzburg genau genommen keiner, denn der neue dortige Oberbürgermeister Christian Schuchardt gehört skurrilerweise der Schwesterpartei CDU an. Es spricht einiges dafür, dass SPD-Bewerber Muchtar Al Ghusain nur deshalb zweiter Sieger blieb, weil die Bürger ein Stadtoberhaupt haben wollten, dessen Namen sie aussprechen können.

Die Versuche, solche Erfolge für die Partei in Anspruch zu nehmen, sind also mehr als fragwürdig. Dass sie dennoch unternommen werden, ist kein Beitrag zur Stärkung der Glaubwürdigkeit der Parteipolitik.

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Kommunalwahl 2014

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