Im Saal 600: Maas nutzt Auftritt in Nürnberg für Trump-Kritik

Nürnberg - Es ist eine kurze Rede, die Bundesaußenminister Heiko Maas im historischen Schwurgerichtsaal 600, wo einst die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse stattfanden, hält. Eine Rede, in der der Name Donald Trump kein einziges Mal auftaucht. Und doch weiß an diesem Tag jeder, über wen der SPD-Politiker spricht.

Donald Trump ist an diesem Freitag der Elefant im Raum. Oder besser: der Elefant im Saal 600 des Nürnberger Justizpalasts. Dort fanden einst die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse statt, dort kommen heute und morgen renommierte Völkerrechtsexperten und Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs zusammen. Und immer geht es auch um: Donald Trump.

Das diesjährige, von der Akademie Nürnberger Prinzipien veranstaltete "Nuremberg Forum" widmet sich dem 20. Jahrestag des Römischen Statuts, das 1998 die Grundlagen für die Einrichtung des Weltstrafgerichts in Den Haag legte. Ein Weltstrafgericht, das darunter leidet, dass es drei der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat nicht anerkennen: Russland, China und die USA.

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Nürnberg

19.10.2018, 13:08 Uhr

Bundesaußenminister Maas spricht im Saal 600 des Nürnberger Justizpalasts

John Bolton, der schon unter US-Präsident George W. Bush einen Feldzug gegen den Gerichtshof führte und inzwischen Sicherheitsberater Trumps ist, erklärte den Internationalen Strafgerichtshof kürzlich sogar für "tot" -  und drohte den Richtern mit Einreisesperren in die USA, sollten sie Amerikanern den Prozess machen wollen.

Bundesaußenminister Heiko Maas muss John Bolton, muss Donald Trump in seiner Rede gar nicht explizit erwähnen. "Wenn manche nun ausgerechnet diese Institution für tot erklären, dann dürfen wir das nicht unwidersprochen hinnehmen", sagt Maas - und jeder weiß, wer gemeint ist. "Im Gegenteil", fährt Maas fort. "Wir sollten dies als Ansporn nehmen, weiter mit aller Kraft für die weltweite Akzeptanz des Internationalen Strafgerichtshofs und seiner Rechtsprechung einzutreten."

Dem SPD-Politiker schwebt die Bildung einer "Allianz der Multilateralisten" vor. Das Interesse an dieser Idee eines Zusammenschlusses von Staaten, die gemeinsames Handeln zum Maßstab erheben, sei groß, beteuert der Außenminister. Es wäre wohl auch eine Allianz in Abgrenzung zu den (nach wie vor verbündeten) Vereinigten Staaten.