Koalition von CSU und Freien Wählern steht vor Abschluss

München - Endspurt auf dem Weg zur ersten schwarz-orangen Regierung in Bayern: Am Sonntag soll die Koalition von CSU und Freien Wähler abgesegnet werden. Zuvor waren dafür nochmals längere Gespräche nötig.

Die Koalitionsverhandlungen von CSU und Freien Wählern sind am Freitag auf die Zielgerade gegangen. Bis spätestens Sonntag sollen auch die allerletzten Details geklärt werden. Denn am Sonntagnachmittag wollen die Parteigremien die Verhandlungsergebnisse absegnen, am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Am Dienstag um 10 Uhr schließlich ist die Wahl von Markus Söder (CSU) im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten vorgesehen – zu dieser Plenarsitzung lud der Landtag nun auch offiziell ein.

Am Freitag traf sich zum letzten Mal die große Verhandlungsrunde der beiden Parteien. Für den Abend waren dann noch einmal Gespräche in kleinem Kreis geplant. Unklar war allerdings, ob die Verhandlungen dann schon endgültig abgeschlossen werden könnten oder ob am Samstag noch Telefonate zwischen den Verhandlungsführern nötig sein würden.

Gemeinsam durchs Nadelöhr

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger rechnete noch am Freitag mit einem Ende der Verhandlungen. "Es ist noch nicht in Stein gemeißelt, ein paar neuralgische Punkte gibt es noch. Aber ich glaube, wir werden heute durchmüssen durchs Nadelöhr", sagte er am Morgen vor Beginn der großen Verhandlungsrunde. Weitere Details wollte er nicht nennen, ließ aber durchblicken, dass es auch bei der Aufteilung der Ministerien keine unüberbrückbaren Hürden mehr gibt. "Auch das wird am Ende so über die Bühne gehen, dass es passt", sagte er.

Söder wollte sich am Vormittag nicht zum Stand der Dinge äußern. Details aus dem Koalitionsvertrag sollen aber nicht vor dem Beginn der Gremiensitzungen am Sonntagnachmittag publik werden. Um 15 Uhr tagen zeitgleich der CSU-Vorstand und die CSU-Landtagsfraktion sowie der Freie-Wähler-Vorstand und deren Landtagsfraktion. Am Abend soll es dann getrennte Pressekonferenzen der beiden Parteien geben.

Einen gemeinsamen Auftritt von Söder und Aiwanger dürfte es nach dieser Zeitplanung erst bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montag um 9 Uhr im Landtag geben – also wenige Stunden vor Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags um 15 Uhr.

Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb auf einen Koalitionspartner angewiesen. Nach Sondierungsgesprächen mit Freien Wählern und Grünen hatten die Christsozialen Hubert Aiwanger & Co. den Vorzug gegeben. CSU und Freie Wähler stehen sich politisch sehr nahe, allzu schwierige Streitpunkte hatte es von Anfang an nicht gegeben.

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Franken

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