"Massive Impulse": Söder lobt die Nordbayern-Initiative

Bayreuth - 600 Millionen für Projekte, um die Wirtschaft in Nordbayern anzukurbeln und um den demografischen Wandel zu dämpfen – 2014 hat die Staatsregierung dieses Versprechen abgegeben. Und ist nun zufrieden. Der Opposition reicht das jedoch nicht.

Die vor vier Jahren gestartete Nordbayern-Initiative hat die Region nach Auffassung der Staatsregierung vorangebracht: "Die Projekte bringen Arbeitsplätze und Menschen in die vom demografischen Wandel besonders betroffenen Regionen Bayerns – ein entscheidender Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern", sagte der designierte Ministerpräsident und derzeitige Finanzminister Markus Söder (CSU). Man löse "massive Impulse" in Nordbayern aus.

Das Maßnahmen-Paket mit einem Volumen von etwa 600 Millionen Euro war bis Ende dieses Jahres angelegt, zahlreiche Projekte werden aber nach den Worten Söders länger oder dauerhaft finanziert. Die Initiative für die fränkischen Regierungsbezirke und die Oberpfalz umfasste insgesamt 56 Projekte – vor allem aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.

SPD-Abgeordnete spricht von Vernachlässigung

Die Staatsregierung habe Nordbayern über viele Jahre hinweg vernachlässigt, betonte dagegen die SPD-Abgeordnete Inge Aures aus Kulmbach: "Der Speckgürtel um München wuchs immer weiter, und bei uns hat der demografische Wandel voll durchgeschlagen", sagte Aures. "Es war die SPD, die auf diese Ungleichheit der Lebensverhältnisse andauernd hingewiesen hat." Mit den angedachten Maßnahmen befinde man sich auf einem guten Weg, "allerdings ist bei weitem noch nicht alles erreicht."

Schon 2014 hatte es viel Kritik an der Nordbayern-Initiative gegeben - beispielsweise hieß es, viele Projekte seien dort aufgelistet, die sowieso schon angekündigt oder angelaufen waren: So etwa die bereits 2012 begonnene Sanierung des Markgräflichen Opernhauses in Bayreuth oder die 2013 gestartete Technologie-Allianz-Oberfranken (TAO), eine Kooperation der Unis Bayreuth und Bamberg und der Hochschulen Hof und Coburg. Die Technologie-Allianz ist mit einem Fördervolumen von knapp 86 Millionen Euro auch der größte Einzelposten in der Projektliste. Die Allianz bekommt beispielsweise ein eigenständiges Gebäude auf dem Gelände der Uni Bayreuth.

Zur Initiative gehören auch eine Zweigstelle des Münchner Deutschen Museums in Nürnberg, die Sanierung der Cadolzburg bei Fürth mit der Einrichtung eines Burgerlebnis-Museums oder Bauarbeiten an der Neuen Residenz in Bamberg. Viele weitere Projekte sind an Hochschulen oder anderen Forschungseinrichtungen angesiedelt.