Merkel hält Militäreinsatz in Syrien für angemessen

BERLIN - Wie zahlreiche andere Regierungschefs hat nun auch Kanzlerin Angela Merkel die Vergeltungsschläge in Syrien befürwortet. Beteiligen wollte sich Deutschland an dem Einsatz allerdings nicht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Angriffe der drei Westmächte auf Ziele in Syrien unterstützt. "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen", erklärte die Kanzlerin. Ziel der gezielten Luftschläge sei es gewesen, "die Fähigkeit des Regimes zum Chemiewaffeneinsatz zu beschneiden und es von weiteren Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention abzuhalten".

Die Kanzlerin weiter: "Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben." Merkel rief dazu auf, "einer Erosion der Chemiewaffenkonvention" entgegenzuwirken. "Deutschland wird alle diplomatischen Schritte in diese Richtung entschlossen unterstützen."

UN-Sicherheitsrat durch Russland blockiert

Außenminister Heiko Maas rechtfertigte die Angriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf mehrere syrische Einrichtungen auch mit der schwierigen Situation im UN-Sicherheitsrat. "Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist in der Syrienfrage, auch im Hinblick auf die Frage von Chemiewaffeneinsätzen, durch das Agieren Russlands schon seit Monaten blockiert und war auch im vorliegenden Fall nicht in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen", sagte der SPD-Politiker laut einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes in Berlin.

Moskau hatte als Verbündeter Syriens zuletzt mehrmals Resolutionen zum Syrien-Konflikt im UN-Sicherheitsrat blockiert. In dieser Situation sei "der begrenzte Angriff auf militärische Strukturen des syrischen Regimes" durch die drei ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats "ein angemessenes und erforderliches Signal" gewesen. Maas sagte mit Blick auf einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien, die jetzigen Angriffe leisteten "einen Beitrag dazu, Wiederholungen dieses Leids zukünftig zu erschweren". Immer wieder habe das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Kriegsverbrechen begangen und dabei Chemiewaffen gegen Teile der eigenen Bevölkerung eingesetzt.