Ungeklärte Identitäten: Bamf fehlen 5000 Fingerabdrücke

NÜRNBERG - Rund 5000 anerkannte Asylbewerber sind bislang nicht erkennungsdienstlich behandelt worden. Das erklärte die Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestages, wie die Nürnberger Nachrichten zusammen mit der WELT berichten.

Eine Bamf-Sprecherin bestätigte auf Anfrage , dass man von einer vierstelligen Größenordnung ausgehe. Die genaue Zahl werde derzeit erhoben, die nachträgliche Erfassung habe bereits begonnen. Allerdings sieht sich das Bamf nicht als Schuldigen: Manche Bundesländer hätten demnach zunächst versichert, dass alle Asylsuchenden erkennungsdienstlich erfasst worden seien. Dies habe sich inzwischen als falsch erwiesen. Etwas verklausuliert erklärte die Sprecherin: Es habe "nachträgliche Meldungen von Ländern an das Bamf gegeben", wonach dort "entgegen ihrer ursprünglichen Meldung an das Bamf, dass alle registriert seien" doch nicht alle erkennungsdienstlich erfasst worden seien.

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Bamf-Untersuchung: Viele Mängel bei Asylverfahren

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In der Vergangenheit hatte das Bamf wiederholt erklärt, dass Asylsuchende erkennungsdienstlich behandelt werden, indem unter anderem Fingerabdrücke abgenommen und Fotos erstellt werden. Das Asylverfahrensgesetz schreibt vor, dass "die Identität eines Ausländers, der um Asyl nachsucht, durch erkennungsdienstliche Maßnahmen zu sichern" ist. 

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sagte: "Es ist schlicht unglaublich, dass wir im Sommer 2017 noch immer 5000 Asylbewerber haben, bei denen noch keine eindeutige Identitätsfeststellung erfolgt ist", sagte Lischka. Er forderte Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf, dies in den kommenden vier Wochen nachholen zu lassen. "Die Zahl an Antragstellern, deren Identität nicht festgestellt ist, ist definitiv zu hoch", ergänzte der Nürnberger CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Michael Frieser. 

Auch der Obmann der Union im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster, forderte bessere Sicherheitsvorkehrungen: "Die Sensibilität für Sicherheits- und Gefahrenabwehrbelange sollte über externen Sachverstand gesteigert werden", sagte der CDU-Politiker. "Dazu braucht das BAMF dringend gezielte Unterstützung durch das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz."