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Bundestagswahl

Diskussionen um CSU-Abgeordneten Artur Auernhammer

Vor der Nominierung soll es zu einem schwerwiegenden Fehler gekommen sein - 27.09.2017 14:13 Uhr

Um seine Wahl in den Bundestag gibt es Diskussionen: Der CSU-Abgeordnete Artur Auernhammer. © Jürgen Eisenbrand


Der Ortsvorsitzende der CSU Wieseth (Kreis Ansbach), Kurt Taubmann, erhebt den Vorwurf, dass bei einer CSU-Versammlung im benachbarten Burk zwei Nichtmitglieder bei der Delegiertenwahl mitgestimmt haben. Vereinfacht gesagt, entschieden später unter anderem diese Delegierten auf Kreisebene, wer den Bundestagskandidaten nominieren darf.

Der Wahlkreis Ansbach besteht aus den Landkreisen Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen sowie der Stadt Ansbach. Taubmann legte unter Berufung auf einen Zeugen Beschwerde bei der Kreiswahlleiterin ein. Die erklärte sich aber für nicht zuständig, berichtet die Fränkische Landeszeitung. Es müsse Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages eingelegt werden. Über den Antrag des Ausschusses werde dann der Bundestag beschließen.

Kurt Taubmann kennt dieses Prozedere. Bereits bei der Nominierung von Auernhammers Vorgänger Josef Göppel 2012 hat es seiner Meinung nach Unregelmäßigkeiten gegeben, weil eine geheime Wahl nicht möglich gewesen sei. Damals zog Taubmann bis vor das Bundesverfassungsgericht - und scheiterte. Diese Erfahrung ließ ihn gestern zum Entschluss kommen, es bei Auernhammer auf sich beruhen zu lassen - auch wenn er an den Vorwürfen festhalte, wie er gegenüber der Fränkischen Landeszeitung bekräftigte.

Und mehr noch: Dass Abgeordnete des Bundestages sich selbst prüfen dürfen, halte er für eine "Sauerei". Seit 1945 habe keine Beschwerde Bestand gehabt. Der Wahlprüfungsausschuss sei eine "Waschmaschine für Politiker", so Taubmann. Bei der CSU ist die Aufregung auch deshalb groß, weil der im Raum stehende Fehler einen Ortsverband betrifft, der schon einmal gepatzt hat: Die CSUler in Burk hatten es versäumt, eine Ortsversammlung einzuberufen und Vertreter für eine Versammlung auf Kreisebene zu bestimmen. Darum muss jetzt eine Neuwahl von rund 40 Delegierten angesetzt werden. 

Fabian Hähnlein

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