Bamberg: Mögliche Lösung im Streit um den Hauptsmoorwald?

Bamberg - Nachdem im Ringen um die Zukunft des Bamberger Hauptsmoorwaldes nun bereits ein Bürger- und Ratsentscheid am 18.11.2018 beschlossene Sache waren, hat Oberbürgermeister Starke die Mitglieder der Initiative am heutigen Mittwochabend, 18.10.2018, zu einem nochmaligen Gespräch eingeladen. Das überraschende Angebot einer erneuten starken Reduktion des geplanten Baugebietes wird jetzt diskutiert. 


 "Einen Kompromiss ausloten" – das war die Intention von Oberbürgermeister Andreas Starke, die er am 28.09.2018 in einem Brief an die Bürgerinitiative "Für den Hauptsmoorwald" formulierte und deren Mitglieder er darin zu einem erneuten Gespräch ins Rathaus einlud und ein überraschendes Angebot machte. 

Bürger- und Ratsentscheid als letzte Instanz 

Am 23. August wurde das Ende Juli beendete und 13.049 Unterschriften starke Bürgerbegehren, eingeleitet von der Bürgerinitiative "Für den Hauptsmoorwald" vom Feriensenat einstimmig als erfolgreich erklärt. Insofern stand fest, dass ein Bürgerentscheid am 18. November nun final über die Zukunft des Bamberger Waldgebietes und die seitens der Stadt geplante Errichtung Gewerbeparkes an der Geisfelder Straße entscheiden würde. Der Stadtrat hat schließlich in einer Sitzung am 26.09.2018 außerdem mit großer Mehrheit für einen Ratsentscheid gestimmt, der der Bürgerschaft am 18.11. als Alternative zum Bürgerentscheid "Für den Hauptsmoorwald" vorgelegt werden soll.

Meinungen lagen weit auseinander 

Das erfolgreiche Bürgerbegehren "Für den Hauptsmoorwald" ist mit 13.094 Stimmen, das größte, das es in Bamberg je gab. Ob der finale Bürgerentscheid nun durchgeführt wird oder die Initiative auf das Kompromiss-Angebot der Stadt eingeht, bleibt spannend. © Bernd Zwönitzer

Gemeinsam mit den Befürwortern dieses Entschlusses, war Oberbürgermeister Starke daran gelegen, doch noch einen gemeinsamen Kompromiss mit den Mitgliedern der Bürgerinitiative zu finden. In seinen Augen besteht nun nämlich keine Beeinträchtigung der gewohnten Nutzung des Hauptsmoorwaldes mehr: Seit Innenminister Herrmann am 02. September bestätigt hatte, dass von den Plänen, im Hauptsmoorwald außerdem einen neuen Polizeistandort anzusiedeln, angesichts eines gefundenen Alternativstandortes am Tännig, Abstand genommen werde, könne der Hauptsmoorwald nun "so wie bisher als Naherholungsgebiet genutzt werden". Der Gewerbepark ist auf dem ehemaligen MUNA-Gelände geplant, ein Gebiet, welches der Bevölkerung aufgrund möglicher dortiger Altlasten aktuell nicht zur Nutzung zur Verfügung steht. Eine Meinung, die die Initiative nicht teilt – auch eine verhinderte Polizeiniederlassung sei keine Rettung des Hauptsmoorwaldes, Ziel der Initiative ist weiterhin der Stopp der gesamten Bebauungspläne und die Erklärung der MUNA zum Naturschutzgebiet.

Möglicher Kompromiss?

Nun haben sich die Bedingungen verändert: Die Initiativmitglieder hatten die Einladung angenommen und kamen so am heutigen Mittwochabend um 18 Uhr im Bamberger Rathaus gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke und Vertretern der Stadtratsfraktionen nochmals an einem Tisch zusammen. Starke machte hierbei ein überraschendes Angebot: Das bereits zum Zeitpunkt zuvor auf 47 Hektar reduzierte Baugebiet, solle noch einmal um 25% - 50% verringert werden. Ein Vorschlag, den die Initiative nun zunächst intern besprechen wird – "eine Entscheidung werden wir bis Montagabend treffen", so Volker Braun, einer der Hauptinitiatoren. Nach dem Wochenende steht dann am Montag, den 22.10.2018, ein neuer Verhandlungstermin im Rathaus an. Falls die Initiative sich mit dem Vorschlag einverstanden erklärt, muss das Ganze aber auch noch durch den Stadtrat beschlossen und verifiziert werden. Sollte dies eintreten, wären der bislang geplante Bürger- und Ratsentscheid im November hinfällig – andernfalls bleibt es nach wie vor dabei. Eine erste Entscheidung wird am kommenden Montag feststehen.