Bezirksregierung: StUB ist "gut, aber teuer"

7.5.2013, 00:00 Uhr
Bezirksregierung: StUB ist

© Bernd Böhner

Der Bau einer Stadt-Umland-Bahn würde aus verkehrlicher Sicht begrüßt werden, allerdings sieht die Regierung (als Fachaufsicht auch für den städtischen Haushalt) erhebliche Finanzierungsrisiken.

Konkret handelten die Stellungnahmen von baufachlichen, haushaltsrechtlichen sowie landesplanerischen Aspekten. Grundsätzlich begrüßt die Regierung das Projekt als „nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse (als) dringend erforderlich“ und nennt den Mehrverkehr, der von der StUB auf den ÖPNV gelotst werde, „beachtlich“. Das Fahrgastaufkommen zwischen Nürnberg und Erlangen (und umgekehrt) ergebe „eine hohe Nutzung ohne größere Schwankungen“, allein an den Erlanger Arcaden, wo drei Teillinien zusammenträfen, könnten täglich rund 10.000 Fahrgäste gezählt werden – Fahrgäste, die zumindest zum Teil die Straßen vom Autoverkehr entlasten.

Die StUB verlagere auch nicht bloß den vorhandenen S-Bahn-Verkehr, vielmehr „(ist) der Bedarf für eine zweite Schienenverbindung im Norden Nürnbergs mit der vorgesehen Erschließungsfunktion objektiv vorhanden“, wie es wörtlich heißt. Auch habe die StUB „trotz ihrer hohen Investitionskosten auch gegenüber dem alternativ entwickelten Regional-optimierten Bussystem deutliche Vorteile“ und trage nicht unwesentlich zu einer Verminderung der Luftbelastung durch Stickoxide bei.

Weshalb der Erlanger Oberbürgermeister Siegfried Balleis (CSU) sich in seiner Skepsis gegenüber der StUB-Planung trotzdem bestätigt sehen darf, liegt in den anderen Stellungnahmen begründet. So sieht das entsprechende Referat bei der Regierung bei der baufachlichen Prüfung aller bekannten Details „insbesondere die Kosten für die neuen als auch für die zu ändernden Ingenieurbauwerke (also Brücken, Kreuzungen, Unterführung, d.Red.) als zu niedrig angesetzt“ und hegt Zweifel, dass überall dort, wo die StUB sich den Straßenraum mit Autos teilen muss, einen pünktlichen Fahrplan halten kann. Die Stellungnahme: „Sollten sich dabei sehr deutliche Kostensteigerungen ergeben, wäre ... eine neue Kosten-Nutzung-Untersuchung zu beauftragen.“ 



Zweifel haben die Baufachleute bei der Regierung aber auch bei den Kostenvoranschlägen für einige aufwendige Projekte in Erlangen. Sowohl die Querung der Ausfahrt der B4 bei Tennenlohe, als auch bei der Bahnhofsunterführung und der Kosbacher Brücke – die veranschlagten Kosten scheinen der Regierung zu niedrig angesetzt.

Die sich daraus ergebende Konsequenz, dass die StUB dann nicht mehr wirtschaftlich sei, ist für die Regierung aber weniger gravierend als die schlechte Haushaltslage der Stadt Erlangen insgesamt. Bereits heute sei die Finanzlage – ohne die Investitionen für die StUB – „kritisch zu bewerten“, die Aufnahme weiterer Kredite nicht zu empfehlen. Spielraum im Haushalt bestehe nur, wenn man andere Projekte fallen lasse oder Gemeindesteuern erhöhe. Oder beides. 



Für den Stadtbaureferenten Josef Weber sind diese Stellungnahmen nur ein Auftrag, aber kein Problem: „Wir arbeiten alle Einwände ab.“ Sowohl die baufachlichen Hinweise würden beurteilt und auf verkehrliche Machbarkeit hin überprüft („die Hälfte davon können wir selber machen“), danach beginne auch die detailliertere Information der Bürger. Der Neubau der Bahn ein Fass ohne Boden? Weber winkt ab: „Es gibt keine Definition des Fasses, keine Kostenobergrenze. Es gibt nur einen Kosten-Nutzen-Faktor.“

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