Bubenreuth macht erhebliche Schulden

BUBENREUTH - Der Gemeinderat hat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Die Gemeinde wird sich weiter verschulden. Es sollen Kredite in Höhe von einer Million Euro aufgenommen werden.

Der größte Teil der Ausgaben im Verwaltungshaushalt fällt für die laufenden Kosten wie beispielsweise den Unterhalt von Gebäuden und Straßen sowie die Bewirtschaftung von Grundstücken an. Sie betragen zusammen rund 2,4 Millionen Euro. Die Personalausgaben betragen 1.539.460 Euro, die Kreisumlage ist mit 2 .150.000 Euro angesetzt. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 812.000 Euro.

Bei den Einnahmen ist die Einkommensteuerbeteiligung mit 3.250.000 Euro der größte Batzen. Aus der Gewerbesteuer werden 750.000 Euro erwartet, aus der Grundsteuer 482.000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen wurden gegenüber dem letzten Jahr um 68.000 Euro auf 502.000 Euro verringert. Trotz der erheblichen Belastungen werden Vereine, kirchliche Einrichtungen, Jugendgruppen und sonstigen Gruppierungen wieder Zuschüsse in Höhe von insgesamt fast 92.000 Euro erhalten.

Beim Vermögenshaushalt schlagen besonders die Bauarbeiten an der Bahnstrecke zu Buche, obwohl sie von der Gemeinde selbst gar nicht verursacht wurden. So muss Bubenreuth in diesem Jahr für das Mausloch vermutlich die Hälfte der Gesamtkosten, nämlich rund 350.000 Euro, berappen. Durch den Bau der ICE Strecke müssen außerdem Leitungen der Gemeinde verlegt werden, was mit 400.000 Euro veranschlagt ist.

Um  das zu stemmen, sind im Jahr 2017 weitere Kreditaufnahmen in Höhe von einer Million Euro erforderlich. Der Schuldenstand zum Ende des Jahres wird somit gut fünf Millionen Euro betragen.

Laut Bürgermeister Norbert Stumpf sollen pro Jahr 500.000 Euro Schulden getilgt werden. Er zieht eine positive Bilanz aus den drei Jahren seiner Amtszeit, in der zum Wohle der Gemeinde investiert worden sei. Tassilo Schäfer (CSU) fand sowohl die erhöhte Kreisumlage als auch die Ausgaben, die durch die Baumaßnahmen der Bahn notwendig wurden, "ärgerlich", weil die Gemeinde darauf keinen Einfluss habe. Schäfer forderte von der Verwaltung, Vorschläge für Einsparungen zu machen.

Für die Freien Wähler blickte Wolfgang Meyer kritisch in die Zukunft. Sein Fazit: „Bubenreuth wird ohne Gegensteuern 2020 nicht mehr handlungsfähig sein“. Sorgen bereitet ihm der Zustand der Straßen, von denen 15 sanierungsbedürftig seien, bis 2020 aber nur eine in Angriff genommen werden solle. Weil der Bürgermeister in seiner Neujahrsansprache Bubenreuth als „Wohlfühlgemeinde mit Potenzial“ bezeichnet hatte und zahlreiche Projekte angekündigt wurden konstatierte Meyer, er bezweifele, dass dem Bürgermeister die „dramatische Haushaltslage“ bewusst sei.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmte ebenso geschlossen für den Haushalt wie die CSU-Fraktion. Bei der SPD ist man sich nicht ganz so einig. Deren Fraktionsmitglied Andreas Horner mochte nicht zustimmen, weil ihm die Personalkosten zu hoch sind.

Für seine Fraktion meinte Johannes Karl, die gestiegene Nettoverschuldung von rund 1,1 Millionen Euro sei nicht einer lockeren Haushaltsführung zuzuschreiben, sondern Investitionen wie der Fertigstellung von Mehrzweckhalle und Hort, der Sanierung des katholischen Kindergartens und den Investitionen für ein neues Sportzentrum.

Die Grünen hatten an den Beratungen nicht teilgenommen. Sie hatten aus Protest gegen einen nicht behandelten Antrag die Sitzung verlassen.