CSU Dormitz will Bürgermeister im Ehrenamt behalten

DORMTIZ - Die Aufgaben, die der Bürgermeister von Dormitz zu bewältigen hat, rechtfertigen nicht, dass er dies berufsmäßig erledigt. Davon ist der CSU-Ortsvorsitzende Christoph Schmitt überzeugt. Deswegen wollen er und seine Partei ein Bürgerbegehren für die Beibehaltung des Bürgermeisters im Ehrenamt auf den Weg bringen.

Das Startsignal dafür soll am Sonntag, 6. Januar, um 18 Uhr im Gasthof "Zum grünen Baum" gegeben werden. Wenn die CSU wie jedes Jahr die Bürger zum Stärke antrinken lädt, will sie auch erläutern, weshalb sie mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 22. November nicht einverstanden ist. An dem Tag war nämlich gegen fünf Stimmen entschieden worden, dass der Bürgermeister von Dormitz ab der nächsten Wahlperiode, also ab Mai 2020, hauptamtlich sein soll.

Ärgerlich sei allein schon, wie der Beschluss zustande gekommen sei, betont Schmitt im Gespräch mit den EN. Bereits sieben Wochen vor der Novembersitzung hatte Zweiter Bürgermeister Matthias Fuchs den Antrag gestellt, Dormitz solle sich künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister leisten. Laut Schmitt wäre genug Zeit gewesen, den Antrag mit der Sitzungsladung zu verschicken und eine Verwaltungsvorlage dazu zu erstellen.

Doch nichts dergleichen sei geschehen. Ohne weitere Unterlagen, hätten ihm die CSU-Gemeinderäte berichtet, sei unter Tagesordnungspunkt 7 aufgeführt gewesen "Satzung über die Rechtsstellung des, 1. Bürgermeisters; Beschlussfassung". Dieses Vorgehen hält Christoph Schmitt zumindest für verwunderlich. "Ich würde offensiv nach draußen gehen, wenn ich eine solche Änderung planen würde", sagt er. Man müsse das doch der Bevölkerung erklären, warum die Gemeinde für den Bürgermeister fürderhin rund 95 000 statt bisher 45 000 Euro ausgeben soll.

"Nach unserer Auffassung ist ein jährlicher Aufwand von zirka 45 000 Euro für einen Ehrenamtlichen Bürgermeister doch ein stolzer Betrag, den sich so mancher Dormitzer nicht nur als Nebenverdienst wünschen würde", schreibt die CSU in dem Flyer, den sie als Einladung zum Stärke antrinken verteilt hat.

Ihre Berechnungen, dass ein hauptamtlicher Bürgermeister die Gemeinde zirka 95 000 Euro jährlich kosten würde, sind nicht von der Hand zu weisen. Denn einem hauptamtlichen Bürgermeister — also einem Beamten auf Zeit — in Gemeinden bis zu 5000 Einwohner steht mindestens die Gehaltsstufe A 13 zu. Das entspricht einem Grundgehalt von 4600 Euro. Dazu gesellen sich Dienstaufwandsentschädigung und Familienzuschlag, so dass am Ende ein monatlicher Sold von 7500 bis 8000 Euro herauskommt.

Das aber hält Christoph Schmitt, und mit ihm die CSU, für eine Gemeinde mit knapp 2100 Einwohnern für deutlich zu viel und, solange er nicht widerlegt wird, für die Aufgaben, die zu erledigen sind, für unangemessen. 

Zirka 170 Unterschriften werden nötig sein, um ein Bürgerbegehren einzuleiten; sind diese beisammen, muss der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Begehrens befinden. Ist es zulässig, muss binnen drei Monaten ein Termin für den Bürgerentscheid anberaumt werden. "Ein sinnvoller Termin wäre der Tag der Europawahl am 26. Mai", findet Schmitt.