Erlanger Stadtrat bringt Millionenprojekte auf den Weg

Erlangen - Der Stadtrat hat mit seinem Plazet zu den drei Mammutprojekten Stadt-Umland-Bahn (StUB), Frankenhof und Hallen-Neubau in seiner Etatsitzung in förmlich letzter Sekunde die Neuverschuldung in die Höhe getrieben.

Am Ende der achtstündigen Sitzung stimmte eine knappe Mehrheit des Kommunalparlaments gegen die Stimmen von SPD, Grüner Liste und der zwei Einzelstadträte Barbara Grille und Joachim Jarosch (beide ehemals CSU) für den Haushalt.

Dieser zeigt - so die Regierung den Etat im Frühjahr genehmigt - unter dem Strich bei einem Investionsvolumen von 36,2 Millionen Euro 8,4 Millionen Euro neue Schulden, die die Kommune über Kredite wird finanzieren müssen. Längerfristig belasten werden den Etat auch die 54 neu geschaffenen Stellen in der Verwaltung.

Kurz vor dem entscheidenden Votum, das kurz vor Mitternacht fiel, hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Janik in einer überraschend anberaumten Sitzungsunterbrechung noch versucht, eine höhere finanzielle Ausstattung für die Stadt-Umland-Bahn herauszuschlagen. Im Gegenzug signalisierte der Sozialdemokrat die Zustimmung seiner Fraktion zum Etat.

Letztlich scheiterte der Vorstoß der Genossen jedoch vor allem an den Regularien, die zwei Beschlüsse zum gleichen Thema in einer einzigen Sitzung nicht vorsieht. Somit blieb es bei der Ursprungsentscheidung und damit für das Jahr 2014 bei einem städtischen Anteil für die StUB in Höhe von einer Million Euro.

SPD und Grüne Liste hatten in einem gemeinsamen Antrag zwei Millionen Euro beantragt, um tatsächlich in die StUB-Planungen einsteigen zu können. Die CSU war ursprünglich dazu bereit gewesen, 200000 Euro für die Campus-Bahn-Idee einzustellen. Planungsreferent Josef Weber hatte im Vorfeld die Mindestgröße von 6,5 Millionen Euro für das laufende Jahr definiert, um den eigentlich vom Stadtrat vorgegebenen StUB-Zeitplan halten zu können. Mit der einen Million soll unter anderem der Einstieg in einen Zweckverband der beteiligten kommunalen Gebietskörperschaften (die Städte Erlangen und Nürnberg und der Landkreis Erlangen-Höchstadt) forciert werden.

Neben der StUB standen zwei weitere Großprojekte im Mittelpunkt des Abends. Mit 250.000 Euro soll im Jahr 2014 ein Architektenwettbewerb zur Sanierung des Frankenhofs durchgeführt werden.  Genehmigt wurden schließlich noch Planungskosten in Höhe von 300.000 Euro für eine neue Sporthalle im Osten Erlangens. Gesamtkosten im Finanzplan: zehn Millionen Euro.

Der Erlanger Stadtrat tagte am Donnerstag. © Markus Hörath

Der Artikel wurde zuletzt am 10. Januar um 12.51 aktualisiert.