Gemeinderäte lassen sich beim Thema „Mausloch“ Zeit

12.12.2013, 00:00 Uhr
Gemeinderäte lassen sich beim Thema „Mausloch“ Zeit

© Klaus-Dieter Schreiter

Bürgermeister Rudolf Greif war es sichtlich unangenehm, dass seine Räte nach wie vor sehr skeptisch gegenüber der Stadt Erlangen sind. „Das Vertrauensverhältnis mit der Stadt machen wir kaputt“, und „dort traue ich mich nicht mehr sehen lassen“, sagte er ob der umfangreichen Diskussion über das Thema Kostenteilung während der jüngsten Ratssitzung. Oberbürgermeister Siegfried Balleis warte schließlich auf die Bubenreuther Entscheidung, weil die Vereinbarung mit der Bahn nun endlich unterzeichnet werden müsse, drängte er. Doch die Gemeinderäte ließen sich nicht zur Eile treiben.
„Müssen wir überhaupt etwas zahlen?“, fragte beispielsweise Manfred Winkelmann (SPD) in die Runde, und Wolfgang Seuberth (FW) meinte, der Erlanger Planungsreferent Josef Weber habe während einer Bubenreuther Gemeinderatssitzung im vergangenen Jahr „kein Miteinander“ gewollt. Erst als Bubenreuth einen Rechtsanwalt eingeschaltet habe, habe die Stadt Bewegung gezeigt. „Wir können die Kostenaufteilung immer noch beschließen, wenn die Kosten da sind“.

Auch Andreas Horner meinte, die von Erlangen errechneten 53 Prozent für Bubenreuth würden ihn „nicht in Jubel ausbrechen“ lassen, man solle warten bis die Stadt an Bubenreuth herantrete. Das hat sie offensichtlich nicht getan. Laut dem Chef vom Hauptamt, Helmut Racher, habe die Gemeinde die errechneten Zahlen lediglich aus den Erlanger Nachrichten erfahren. Irgendwann werde die Stadt sauer sein, argwöhnt zwar Johannes Eger (CSU), doch seine Fraktionskollegin Birgit Schelter-Kölpien, selbst Rechtsanwältin, meinte, die Befragung und Zählung sei ohnehin jederzeit anfechtbar, die daraus errechnete Kostenteilung demnach auch. Sie möchte die rechtliche Lage „in allem Frieden von einer übergeordneten Instanz entscheiden lassen“.
Johannes Karl und Manfred Winkelmann wollen sogar vor einer Entscheidung die Zusage von der Stadt haben, dass die am Mausloch und im dortigen Kreuzungsbereich für eine „verträgliche Lösung“ für Fahrradfahrer und Fußgänger sorgt. Die SPD-Genossen befürchten nämlich, dass in der dann breiteren Bahnunterführung schneller gefahren und zügiger abgebogen wird. Darum sei das Gefahrenpotenzial für die schwächeren Verkehrsteilnehmer höher.

Schweigen im Rat

Zudem wollen die Räte auch noch das Ergebnis einer Prüfung abwarten, die bei einem Fachanwalt in Auftrag gegeben worden ist. Der soll klären, ob der von der Bahn errechnete Kostenanteil für Erlangen und Bubenreuth von zusammen 54 Prozent der Gesamtmaßnahme gerechtfertigt ist.
Gleichzeitig solle er die Kostenaufteilung zwischen Bubenreuth und Erlangen mitbewerten, wurde gefordert. Helmut Racher hat nun die Befürchtung, dass die Stadt Erlangen aufgrund der zögerlichen Haltung von Bubenreuth „zurückrudert“ und den Ratsbeschluss aufhebt, nach dem Erlangen die durch die Verkehrszählung und Befragung errechnete Kostenteilung akzeptiert.
Es herrschte zunächst Ratlosigkeit, Schweigen im Gemeinderat. Birgit Schelter-Kölpien meinte dann, man brauche keine moralischen Bedenken haben, wenn man jetzt keine Entscheidung treffe, weil die Stadt ihre Zusage, die Zahlen zu liefern, nicht eingehalten habe.

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