Gewerbesteuern machen Erlanger Kämmerer froh

ERLANGEN - Bei der Vorstellung der Eckdaten für den Haushalt 2019 im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) ist Kämmerer Konrad Beugel regelrecht ins Schwärmen geraten. "Momentan nehmen wir an Steuern in einem Jahr ein, was früher zwei Jahre gebraucht hätte."

Allein die Gewerbesteuer betrage 2018 rund 123 Millionen Euro. "Noch nie zuvor haben die Einnahmen aus der Gewerbesteuer über 100 Millionen Euro betragen", freute sich Beugel. Die Aussicht für 2019 sind ebenfalls rosig: die Prognose steht bei rund 115 Millionen Euro Einnahmen.

Die sprudelnden Steuereinnahmen haben aber noch einen angenehmen Aspekt für die Stadt. Konrad Beugel: "Dadurch müssen die eigentlich geplanten Kredite nicht in Anspruch genommen werden." Die Stadt verhandele zurzeit mit Geldgebern über die langfristige Zinsssicherung einiger Kredite.

Das Jahr 2017 sei schon durch die hohen Steuereinnahmen "ein sehr, sehr gutes Jahr" gewesen, so Beugel. "Jetzt sind die Sparbücher der Ämter sehr hoch ausgestattet". Beim Gesamtbudget der 25 Fachämter (ohne Gebäudemanagement, Theater und Sportamt) sei ein Überschuss von 7,7 Millionen Euro zu erwarten. Das vorläufige Gesamtergebnis der Stadt schließe mit einem Plus von 25,7 Millionen Euro ab.

Angesichts der Gewerbesteuer kann die Stadt die nicht übermäßig gestiegenen Einnahmen aus der Einkommenssteuer verkraften. Mit rund 90,5 Millionen Euro, rechnet Beugel. Der Kämmerer wies darauf hin, dass die Einkommensteuer durch den Bund gedeckelt werde.

Allerdings sieht Konrad Beugel die Entwicklung der Einnahmen bei der Stadt von vielen Unsicherheiten begleitet. So stehe die Europäische Zentralbank immer noch auf der "Zinsbremse", der starke Euro bremse das Wachstum, und der US-Protektionismus auslöse, wisse niemand.

Auch bleibe abzuwarten, was auf die Weltmärkte zukomme, falls die chinesische "Wirtschaftsblase platzt, so Beugel. Positiv zu vermerken sei, dass die bayerische Wirtschaft trotz "schwierigen konjunkturellen Umfelds" in guter Verfassung sei. "Die Konsumnachfrage der privaten Haushalte bleibt rege und die Nachfrage nach Arbeitskräften lässt die Erwerbstätigkeit zunehmen", sagt Beugel. Allerdings sei das Geschäftsklima für die gewerbliche Wirtschaft im Juni gefallen.

Die Stadt muss 2019 wieder viel Geld für Investitionen fortschreiben. So sind für die Sanierung der Schulen zehn Millionen vorgesehen, In den Bereichen Jugend, Kita, Horte und Krippen sind 11,4 Millionen Euro vorgesehen. 13,1 Millionen Euro sind es für Straßen und Brücken. Insgesamt plant die Stadt 61,8 Millionen Euro bei Investitionen ein.

Trotz der glänzenden Zahlen hatte der Kämmerer auch einen Wermutstropfen zu bieten, denn: Der Haushalt 2019 sei nur "fast genehmigungsfrei". Der Posten für den Entwässerungsbetrieb falle in die Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken. Hintergrund: Der Entwässerungsbetrieb erstellt seinen eigenen Haushalt. Wenn dort Kredite aufgeführt werden, müssen diese in Ansbach genehmigt werden.