Kritik am Polizeieinsatz bei den Demos in Erlangen

ERLANGEN - Die Erlanger SPD, die SPD-Fraktion und die Stadtratsfraktion der Grünen Liste kritisieren den Einsatz der Polizei bei den Protesten gegen die Rechte Messe "Zwischentag".

Die Grüne Liste bezeichnet das Vorgehen der Polizei als „hart und unverhältnismäßig“. Wolfgang Winkler, der Fraktionsvorsitzende der Grünen Liste, meint: „Die Beamten, vor allem des Unterstützungskommandos (USK), reagierten teilweise unhöflich und unverhältnismäßig auf die Gegenproteste. Eine Gruppe von Kundgebungsteilnehmern wurde in praller Sonne über eineinhalb Stunden eingekesselt. Andere wurden zu Boden geworfen oder mit Pfefferspray verletzt“. Winkler moniert auch die weiträumigen Absperrungen. Diese hätten zu viel Unmut geführt.

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Erlangen

4.7.2015, 15:42 Uhr

Demo gegen neurechte Messe bei Burschenschaft in Erlangen

Die SPD schreibt in einer Pressemitteilung: „Auftreten und Vorgehen der Polizei, insbesondere des USK, für das neben dem Einsatzleiter vor Ort Innenminister Herrmann die Gesamtverantwortung trägt - halten wir für teilweise überzogen und zu massiv.“

Die SPD meint zudem, der Vorfall um den Anwalt, der sich in der Loewenichstraße in den Bereich der Gegenkundgebung begeben hatte, werfe „eine Reihe von Fragen auf“. Dazu bedürfe es einer Stellungnahme der Polizei.

Partei und Fraktion der Sozialdemokraten haben in der Pressmitteilung zudem eine Forderung an die Beamten formuliert: Die Polizei solle „- auch im eigenen Interesse - “ alles tun, „um in Zukunft den Eindruck zu vermeiden, sie sei gegen diejenigen voreingenommen, die gegen rechtsradikale Organisationen demonstrierten.

Joachim Hornegger, Präsident der Universität, nahm Stellung zur Rechten Messe.