Langwierige Prozesse für die Stadtteilbeiräte in Erlangen

Erlangen - Im Juli 2016 beschloss der Stadtrat die Einführung von Stadtteilbeiräten. Im Oktober darauf wurde das erste Gremium für Bruck und Anger konstituiert. Welche Erfahrungen man dort gemacht hat, erläutert der dortige Vorsitzende, Martin Jürgen Müller.

Herr Müller, die Einführung der Stadtteilbeiräte wurde als Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung gefeiert. Nehmen die Menschen das Instrument an?

Martin Jürgen Müller: Das Interesse der Bürger nimmt zu, die Anfragen an uns als Gremium werden mehr. Auch der Wunsch zur Mitarbeit von Bürgern wird immer größer. Das beste Beispiel ist das geplante GBW-Projekt in der Isarstraße. Da erfragen Bürger, Gemeinden und Einrichtungen den aktuellen Stand der Dinge.

Bringen sich denn jetzt jene ein, die sich bisher nicht für die Stadt oder ihr Umfeld engagiert haben — oder sind es diejenigen, die sich, wie Sie für die SPD, ohnehin schon gesellschaftlich und politisch betätigen?

Müller:Es sind Bürger, die natürlich schon in der Vergangenheit Anliegen angebracht haben, klar, das ist auch gut so, weil diese Leute Zusammenhänge oft sehr gut im Detail kennen. Es sind aber oft auch Leute dabei, die sich völlig neu einbringen wollen. Das ist für uns ganz wichtig. Allerdings müssen wir auch noch bekannter werden, damit uns auch
die kennenlernen, die sich bisher nicht so in die Stadtpolitik eingemischt haben.

Ist ein Stadtteilbeirat in Bruck wichtiger als in einem anderen Viertel, weil Bruck womöglich mehr Probleme hat?

Müller: Probleme würde ich es nicht nennen. Es sind mehrere Herausforderungen: der Lärmschutz, der Verkehr etwa an der Paul-Gossen-Straße, der Langfeldstraße, der Felix-Klein-Straße oder an der Äußeren Tennenloher Straße/Bunsenstraße. Hier ist ein enormer Durchgangsverkehr. Dafür müssen wir Lösungen suchen. Das nächste Projekt ist der Ausbau des Autobahnkreuzes, der in Bruck mit dem Abtragen des Lärmschutzes schon sichtbar ist. Wenn bei diesen Arbeiten entgegen der Zusage der Autobahndirektion doch nachts gearbeitet wird, können sich die Bürger an uns wenden.

Sie geben die Kritik an die Verwaltung weiter.

Müller: Ja, natürlich. Wir sehen unsere Aufgabe auch darin, die Anwohner in solchen Situationen zu informieren. Viele kennen ihre Rechte gar nicht. Wir aber wissen nach dem einen Jahr gerade in verwaltungsrechtlichen Dingen, welche Rechte die Bürger auch haben. Diese fordern wir für sie ein und kämpfen auch dafür.

© F.: Pfrogner

Sie können mitreden, aber wie groß ist Ihr tatsächlicher Einfluss auf Entscheidungen der Stadtverwaltung

Müller: Bei der Autobahndirektion wird es dadurch, dass es eine Bundessache ist, schwierig. Wenn wir in diesem Bereich ein Problem haben, sprechen wir die Verwaltung an, die wiederum sehr gute Kontakte zur Autobahndirektion hat. Das Bürgermeister- und Presseamt unterstützt uns, so gut es kann. Das ist für den Stadtteilbeirat eine Stütze. Die wenigsten von uns haben Verwaltungserfahrung und wissen nicht immer gleich, alles zu handlen.

Haben Sie das Prozedere und die Grenzen überrascht, an die man stoßen kann, gerade wenn man mit Verwaltungsaspekten zu tun hat?

Müller: Teilweise ja. Aber nicht die Prozesse an sich, sondern wie lange manche Prozesse einfach brauchen. Dass die Verwaltung bis zu drei Monaten Zeit hat, uns zu antworten, und dass manche Antworten auch tatsächlich so lange dauern. Aber es gibt auch gute Beispiele, bei denen man innerhalb von ein paar Tagen eine Antwort bekommt. Doch manchmal dauert es, und man muss bei der Verwaltung nachfragen. Ich glaube, dass in der Verwaltung teilweise noch Umdenken stattfinden muss, in dem Sinne, dass es uns gibt, also nicht, dass sie ihre Prozesse umdenken müssen — teilweise vielleicht ja —, aber dass es uns gibt.

Das klingt recht kritisch.

Müller: Aus meiner Sicht macht die Verwaltung grundsätzlich einen sehr guten Job, aber manche Sachen dauern halt lange. Ich sage immer: Beamte arbeiten ihre Prozesse ab, und das ist für uns als Außenstehende am Anfang schwierig gewesen.

Ansprechpartner und Informationen finden sich im Internet unter www.ratsinfo.erlangen.de