Marloffstein: Bürger entscheiden

MARLOFFSTEIN - In einer Sondersitzung hat der Gemeinderat den Bürgerentscheid zur „Einstellung des Bauleitverfahrens für ein Gewerbegebiet in Marloffstein“ auf den Weg gebracht. Die Abstimmung soll am 19. April stattfinden.

Um einen Bürgerentscheid herbeizuführen müssen zunächst zehn Prozent der stimmberechtigten Gemeindebürger sich in eine Liste für ein Bürgerbegehren eintragen. Dieses Bürgerbegehren haben nahe dem geplanten Gewerbegebiet zwischen der Rosenbacher Straße und der Ebersbacher Straße wohnende Bürger initiiert (wir berichteten).

125 Unterschriften hätten sie zusammen bekommen müssen, damit der Bürgerentscheid zustande kommt, 209 Bürger haben schließlich unterschrieben. Darunter waren jedoch 13 nicht gültige Unterschriften. Damit waren die formellen Anforderungen trotzdem erfüllt.

Der Gemeinderat erklärte folgerichtig einstimmig das Bürgerbegehren für zulässig. Der Bürgerentscheid hätte entfallen können, wenn der Gemeinderat von sich aus das Bauleitverfahren für das Gewerbegebiet an der Rosenbacher Straße einstellen würde. Für diesen Weg entschieden sich aber nur drei Gemeinderäte, acht wollen lieber den Bürgerentscheid durchziehen.

Um Kosten zu sparen, soll die Abstimmung am selben Tag erfolgen wie die über die Stadt-Umland-Bahn (StUB), nämlich am 19. April. Denn dann sind die Wahllokale ohnehin besetzt und die Wahlhelfer bestellt. Außerdem wird dann mit einer größeren Beteiligung gerechnet. Das Landratsamt hat diesem Vorschlag laut dem geschäftsführenden Beamten der Verwaltungsgemeinschaft Uttenreuth, Mathias Schenkl, bereits zugestimmt. Der Gemeinderat stimmte ebenfalls für dieses Datum, und zwar einstimmig.

Der Stimmzettel wird, so will es der Gemeinderat, rosa sein. Damit unterscheidet er sich deutlich von dem weißen Stimmzettel für die StUB. Sollte sich die Mehrheit für die Einstellung des Bauleitverfahrens für ein Gewerbegebiet in Marloffstein aussprechen, dann braucht sich die Gemeinde an dieses Votum allerdings nur ein Jahr lang halten.