Nach Gewerbesteuereinbruch: Der neue Erlanger Etat

ERLANGEN - Knapp drei Wochen lang haben die Finanzfachleute im Erlanger Rathaus gerungen: Den voraussichtlich herben Einbruch bei den Gewerbesteuern galt es möglich gut zu kompensieren. Ihr Vorschlag steht nun: Sie haben die ursprünglich angesetzten Ausgaben um 11,6 Millionen Euro gesenkt.

„Wir haben die Zitrone richtig ausgepresst“, sagt Konrad Beugel ganz klar. Mehr gehe kaum noch. Es sei fast nichts mehr da.

Den Löwenanteil der Summe, die nun nicht ausgegeben werden soll, stammt aus Investitionsvorhaben — um 7,3 Millionen Euro ist der Haushaltsplan für 2016 schlanker geworden, bei den Verwaltungsaufwendungen sind es 2,6 Millionen Euro. Viele Projekte sollen verschoben werden. So zum Beispiel die Sanierung der Sporthalle des Albert-Schweitzer-Gymnasiums. Genauso soll die Erweiterung und Generalsanierung des Hortes in der Reinigerstraße erst ein Jahr später angegangen werden, und die Planung für das Begegnungszentrum E-West ist zum Beispiel auf die Warteliste gekommen.

Kräftige Hilfe erhält die Stadt von ihrer „Tochter“, von den Stadtwerken (ESTW). Die ESTW hat akzeptiert, dass vereinbarte Summen (Baukostenzuschuss für das Freibad West sowie eine Kapitaleinlage) später fällig werden: So muss die Stadt 1,97 Millionen Euro erst einmal nicht überweisen. Die Sanierung des Freibades und der Bau des Hallenbades schreitet dessen ungeachtet planmäßig voran. Die Stadt profitiert noch von einem anderen Umstand. Baukostenzuschüsse für die ICE-Trasse sind bisher noch nicht eingefordert worden. Deshalb fließen zunächst einmal 1,5 Millionen Euro nicht aus der Stadtkasse ab. Dass die Stadt etwa die Memelstraße ein Jahr später sanieren will, schont die städtischen Mittel um 300 000 Euro.

Die Stadt muss Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern kompensieren, die sich - aktuell geschätzt - netto auf elf Millionen Euro belaufen. Neben dieser Hiobsbotschaft kündigen sich aber zusätzlich schlechte Nachrichten an, weitere Positionen, die auch nach den Referatssondergesprächen nicht gedeckt sind. Kämmerer Konrad Beugel spricht dabei insgesamt von rund neun Millionen Euro. Neun Millionen Euro, die über neue Kredite finanziert werden müssten.

Grund dafür sind zum Beispiel die Schlüsselzuweisungen. 3,2 Millionen Euro weniger als erwartet wird die Stadt voraussichtlich erhalten. Darüber hinaus muss sie wohl für die Bezirksumlage 1,2 Millionen Euro mehr ausgeben als erhofft. Dazu kommen noch Ausgaben, die die Fraktionen in den bisherigen Haushaltsberatungen über den Etatentwurf bereits vorgesehen haben (darunter eine Million Euro im Verwaltungsbereich und 1,6 Millionen Euro im investiven Teil).

Nicht angetastet sind bisher allerdings die Generalsanierung des Frankenhofs oder etwa der Bau der Sporthalle für das Marie-Therese-Gymnasiums.

Im Haupt- und Finanzausschuss am morgigen Mittwoch beraten die Fraktionen nun über den neuen Entwurf der Verwaltung. Die endgültige Entscheidung fällt - so der Terminplan - im Januar im Stadtrat.