Montag, 17.12.2018

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Nein zum neuen Stadtviertel: Erlanger lehnen West III ab

54,33 Prozent gegen vorbereitende Untersuchung für neues Wohnbauprojekt - 15.10.2018 11:18 Uhr

Die West III-Flächen werden derzeit überwiegend landwirtschaftlich genutzt. In dem neuen Stadtviertel könnten später bis zu 5000 neue Wohnungen entstehen. © Harald Sippel


Es war ein banges, langes Warten am Wahlsonntag. Für die Ampel-Koalition im Rathaus, die per Ratsentscheid die Abstimmung zu "West III" in die Wege geleitet hatte, aber ebenso für die verschiedensten Bürger, Verbände und Parteien, die sich in der Initiative "Heimat ERhalten" zusammengeschlossen hatten. Erst spät in der Nacht - nach den Stimmzetteln für die Land- und Bezirkstagswahl - waren die Stimmzettel ausgewertet. Da am Ende immer noch zwei (Briefwahl)Stimmbezirke für eine gefühlte Ewigkeit nicht ausgezählt waren, stand erst nach 2 Uhr das (vorläufige) Ergebnis des Bürgerentscheids fest: 45,67 Prozent haben mit Ja gestimmt, 54,33 Prozent mit Nein. Abgegebene (gültige) Stimmen: 51321

Warum aber konnte das Ergebnis zu dieser Abstimmung, auf die die Erlanger so gespannt blickten, erst im Laufe der Nacht bekannt gegeben werden? Der Entscheid fand parallel zur Landtags- und Bezirkstags-Wahl in 97 Abstimmlokalen statt. Die Landeswahlleitung hatte festgelegt, dass der Bürgerentscheid erst nach den Stimmzetteln der Landtagswahl ausgezählt werden durfte.


Live-Ticker: Der Tag nach der Landtagswahl


So konnte also erst zu fortgeschrittener Stunde geklärt werden, ob Erlangens Wahlberechtigte dafür sind, dass - so die Fragestellung auf den Wahlzetteln - "die vorbereitende Untersuchung für ein neues Stadtviertel im Stadtwesten zwischen Büchenbach und Steudach (Erlangen West III) weitergeführt wird?"

Wie sehr diese Frage viele Menschen in der Erlangen bewegt und auch gespalten hat, zeigte sich noch in den Tagen unmittelbar vor der Abstimmung. Da gingen nochmals mehrere Hundert Demonstranten auf die Straße, um "Heimat ERhalten" zu unterstützen, und in den sozialen Netzwerken tobte eine regelrechte Schlammschlacht. Von mehreren SPD-Funktionären, wurde Sympathisanten der Bürgerinitiative das Beschmieren, Zerstören und Entfernen der Pro-West-III-Plakaten, die die SPD federführend in der Stadt verteilt hat, vorgeworfen.


Bereits etliche Tage vor der Wahl hatte die BI mit einem Brief an alle Parteien im Stadtrat reagiert und distanzierte sich "aus- und nachdrücklich von allen gewaltsamen Einwirkungen auf Plakate anderer Parteien bzw. Unterstützer..." Weiter hieß es: "Beschmierungen, Beschädigungen oder gar Zerstörungen solcher Plakate sind Handlungen, für die es keinerlei Rechtfertigung in einer demokratischen Auseinandersetzung um die besseren Argumente gibt. Plakate der Bürgerinitiative sind im Übrigen in nicht unbedeutender Anzahl ebenfalls von diesem Vandalismus betroffen."

Einen Tag vor der Abstimmung erhob SPD-Stadtrat Munib Agha noch den Vorwurf, entwendete SPD-Plakatständer seien wieder aufgetaucht - nun aber mit Plakaten von "Heimat ERhalten".

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So reagieren die Politiker auf das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern

Jubel und Zufriedenheit auf der einen Seite, Enttäuschung, Ratlosigkeit und hilflose Erklärungsversuche auf der anderen: Nach den ersten Hochrechnungen treten Politiker und Kandidaten mit äußerst gemischten Gefühlen an die Öffentlichkeit. Das Stimmungsbild aus Region und Parteispitze.


 

Stefan Mößler-Rademacher Redaktion Erlanger Nachrichten, Leiter der Kulturredaktion E-Mail

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