Poxdorf will sich städtebaulich entwickeln

POXDORF - Einsprüche gegen den Flächennutzungsplan, Verhandlungen mit der Deutschen Bahn bezüglich des Verkaufs gemeindlicher Grundstücke, Sanierung des Kindergartens oder Neubau, Nutzung der Städtebauförderung durch ein gemeinsames Entwicklungskonzept mit Effeltrich: das waren die Themen, mit denen sich die Räte in ihrer jüngsten Sitzung auseinandersetzen mussten.

Die anstehende Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) beschäftigt den Gemeinderat seit Jahren. Der letzte Entwurf in der Fassung vom 18. Mai 2015 hatte vom 22. Juni bis zum 22. Juli in der Verwaltung der VG ausgelegen, so dass die Betroffenen Einsicht nehmen, Einsprüche erheben oder Stellungnahmen abgeben konnten. Dies sei das Recht der Bürger, so Bürgermeister Paul Steins; gleichzeitig wies er aber darauf hin, dass die Kosten des Festsetzungsverfahrens des FNP, mit dem die Gemeinde die Planungsgruppe Strunz, Bamberg beauftragt hat, ständig weiter steigen, weshalb es wünschenwert sei, zeitnah zum Abschluss zu kommen und dann das Genehmigungsverfahren in Gang zu setzen.

Zwei strittige Fragen

Insgesamt wurden 14 Bürgereinsprüche sowie 20 Stellungnahmen von Behörden oder Vertretern öffentlicher Belange geprüft und per Beschluss akzeptiert oder abgelehnt. Fast immer wurde einstimmig oder mit nur einer Gegenstimme votiert; in zwei Fällen jedoch war keine endgültige Beschlussfassung möglich, da die Abstimmung ein Patt ergab (ein Gemeinderat war entschuldigt). Deshalb muss der Text der beiden strittigen Fälle nochmals zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt werden, ehe in der nächsten Sitzung erneut darüber diskutiert und abgestimmt werden kann. Erst danach ist es möglich, das Genehmigungsverfahren des FNP einzuleiten.

Anschließend berichtete Bürgermeister Steins über die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB), die für den Ausbau der Bahnlinie Nürnberg- Ebensfeld gemeindliche Grundstücke erwerben oder Grunddienstbarkeiten eintragen lassen will. Insgesamt geht es um 16 Poxdorfer Flurnummern entlang der Ausbaustrecke. Sie wurden alle einzeln behandelt; die Entscheidung des Gemeinderates für Verkauf, Überlassung einer Grunddienstbarkeitseintragung oder deren Ablehnung, z. B. wegen gemeindlicher Grabenpflegearbeiten, erfolgte jeweils einstimmig.

Im Kindergarten müssen Türen und Fenster aus Sicherheitsgründen unbedingt saniert werden. Das Baiersdorfer Architekturbüro Siewertsen ist bereits damit beauftragt worden; Mitte November werden die Baumaßnahmen beginnen. In der Sitzung im Juli 2015 hatte der Rat beschlossen, Siewertsen um eine Begehung der gesamten Kindergartenanlage zu bitten, um den Bauzustand zu überprüfen und eventuelle weitere Sanierungskosten abzuschätzen. Siewertsens Bericht ergab: Dach, Heizungsanlage, Brandschutz, Elektro- und Sanitäranlagen müssten jetzt oder in nicht zu ferner Zukunft erneuert werden. Nach grober Schätzung würden sich die reinen Baukosten auf zirka 1,4 Millionen Euro brutto belaufen; dazu kämen noch die Honorare, so dass eine Generalsanierung des Kindergartens etwa 1,7 Millionen Euro kosten würde.

Damit stand die Frage im Raum: Lohnt sich eine Generalsanierung – oder soll man eher an einen Neubau denken? Der Baiersdorfer Neubau in der Blumenstraße, der allerdings größ er dimensioniert ist als der Poxdorfer, wird insgesamt 2,2 Millionen kosten. Natürlich gibt es Zuschüsse und günstige Kredite — aber kann die Gemeinde den Hauptteil schultern? Die Diskussion dieser Frage wurde verschoben; statt dessen beschlossen die Räte erst einmal, die Sandspielflächen am Kindergarten und in der Waldstraße mit neuem Sand auffüllen zu lassen (2 500 Euro) und auf allen Spielplätzen der Gemeinde zur Gewährleistung der Verkehrsicherheit eine Jahreshauptinspektion durch einen qualifizierten Prüfer vornehmen zu lassen (500 Euro).

Der Grundsatzbeschluss zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) wurde ebenfalls einstimmig gefasst. Dabei geht es, wie Bürgermeister Steins ausführte, darum, sich in kommunaler Zusammenarbeit mit Effeltrich auf die Herausforderungen der Zukunft einzustellen, z.B. auf die Bevölkerungsentwicklung, den demographischen Wandel, die Vorsorge für die älter werdende Bevölkerung, und das mit knappen finanziellen Ressourcen und in Konkurrenz zu anderen Regionen. Im Rahmen des ISEK könnte man sich, so Steins, ganz konkret um Dinge kümmern, die den Bürgern am Herzen liegen.

Als Stichwörter für Poxdorf nannte er: den Dorfplatz, das Leichenhaus auf dem Friedhof, das Raiffeisengebäude, die Versorgung durch Einzelhändler, Freizeitangebote für die Jugendlichen und für die Senioren. Die Kosten eines von einem Fachplaner erstellten interkommunalen Entwicklungskonzeptes wären mit 60 Prozent förderfähig.

Die Ausschreibung sollte bis spätestens Ende Oktobr erfolgen. Der Gemeinderat von Effeltrich hat sich in seiner letzten Gemeineratssitzung mit 15 zu 0 Stimmen für die Zusammenarbeit mit Poxdorf ausgesprochen.