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Professor: Fragestellung bei StUB-Bürgerentscheid "manipulativ"

Entscheidung am 6. März - Meinefeld hält Formulierung für missverständlich - 01.02.2016 06:00 Uhr

Das Projekt StUB sorgt in Erlangen derzeit für Diskussionen - am 6. März kommt es zum Bürgerentscheid. © Horst Linke


"Sind Sie dafür, dass der Stadtrat das Projekt StUB nicht realisiert?", lautet die Frage, die die Erlanger Bürger am 6. März beantworten dürfen. Wer mit "Ja" antwortet, spricht sich also gegen den Bau der StUB aus.

"Die Formulierung ist missverständlich. Außerdem antworten Menschen in Befragungen eher mit 'Ja' als mit 'Nein'“, sagte Meinefeld im Gespräch mit den Erlanger Nachrichten.

Allerdings schreibt das Gesetz vor, dass dem Bürgerentscheid der Wortlaut des vorangegangenen Bürgerbegehrens zugrunde gelegt werden muss. Meinefeld hält das in diesem Fall für unbefriedigend. Er schlägt vor, künftig vor Bürgerbegehren eine Mediationsrunde zur Formulierung der Fragestellung durchzuführen.

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