Sanierung des Neunkirchner Freibads aufgeschoben

NEUNKIRCHEN - „Seid umschlungen, Millionen“, lautete diese Woche die Devise im Neunkirchener Gemeinderat. Anders als in Schillers Ode „An die Freude“ bezog sich die Zahlenangabe nicht auf eine Menschenansammlung sondern auf Geldsummen.

 Das Ratsgremium bewilligte für 2015 Gemeindeausgaben von 21,2 Millionen Euro und kalkulierte für die drei Folgejahre 2016 bis 2018 weitere 62,4 Millionen ein.

Die dreiköpfige SPD-Fraktion stimmte dagegen, und beim Stellenplan, der die Personalstärke im Rathaus regelt, fanden noch zwei weitere der 21 Gemeinderatsmitglieder ein Haar in der Suppe. Mit den vielen Stimmen aus den Reihen von CSU, FWG, der ÜWG/GDG und der Grünen kam jedoch eine deutliche Mehrheit zustande, die das Zahlenwerk absegnete.

Wir haben Anfang des Monats nach Abschluss der Haushaltsvorberatungen den Etat 2015 und dessen wichtigste Einnahme- und Ausgabeposten schon ausführlich vorgestellt. Zur Erinnerung: Das Budget von etwas mehr als 21 Millionen gliedert sich in einen Verwaltungshaushalt von 15,0 Millionen Euro für kontinuierliche Aufgaben der Gemeinde und in einen Vermögensetat von 6,25 Millionen für neue Investitionen und Kredittilgung.

An Steuereinnahmen und staatlichen Schlüssel- und Finanzzuweisungen werden heuer 8,7 Millionen Euro erwartet. An Umlagen gehen davon 4,4 Millionen ab, davon allein über 3,5 Millionen Euro an den Landkreis Forchheim (Kreisumlage).

Nachzutragen wäre noch, welche Gemeindebudgets für die nächsten drei Jahre prognostiziert werden. Sie liegen für 2016 bei 21,1 Millionen, für 2017 bei 22,0 Millionen und für 2018 bei 19,3 Millionen Euro, wobei für das letzte der genannten Jahre die Investitionen mit 4,6 Millionen Euro auffallend niedrig angesetzt sind. Die drei Jahre davor liegen sie im Schnitt um 1,9 Millionen Euro höher.

Was bei der Neunkirchener Finanzplanung noch ins Auge sticht, sind die (legalen) Vorgriffe auf die Haushaltsjahre 2016/2017. Diese sogenannten Verpflichtungsermächtigungen reservieren bindend 3,6 Millionen Euro für elf Projekte in den beiden Folgejahren.

Die kostenträchtigsten dieser Investitionen sind die Erschließung des Tiefbrunnens VIII für die Trinkwasserversorgung ( 970 000 Euro Rücklagen), der weitere Ausbau des Freibads (neue Becken aus Stahl, Spiel- und Sportgeräte sowie gärtnerische Verschönerungsmaßnahmen). Dafür fallen 980 000 Euro an. Mit Summen von 600 000 und 400 000 Euro schlagen zudem die Kanalerschließung im Baugebiet Kapellenweg und ökologische Ausgleichsflächen im Ortsteil Großenbuch zu Buche.

Bürgermeister Heinz Richter stellte in seiner Haushaltsrede heraus, dass sich die Marktgemeinde auch 2015 auf eine allgemein günstige Konjunktur und auf Steuereinahmen in bisheriger Größenordnung stützen könne. Die Gewerbesteuer (1,6 Millionen) falle zwar niedriger aus, der kommunale Einkommensteueranteil dafür üppiger (5,2 Millionen). Zudem erhalte man etwas mehr an staatlichen Schlüsselzuweisungen (heuer 400 000 Euro) und zahle weniger an Abgaben.

Das ermögliche nicht nur die Erfüllung von Pflichtaufgaben, sondern auch Investitionen. Als Beispiele in diesem Jahr nannte der Gemeindechef unter anderem Sanierungsmaßnahmen an den Kindergärten in Ermreuth und St. Elisabeth (zusammen 286 000 Euro) und vorläufige Abdichtungsmaßnahmen an der Grundschule (150 000).

Auch auf anderem Gebiet werde 2015 kräftig investiert: Dazu zählen der Straßenbau (500 000 Euro, darunter die Anbindung der Uttenreuther Straße an den Klosteräckerweg), Sanierungsprojekte und Ausrüstung für die Feuerwehren (252 000) oder der Ausbau des Breitbandnetzes (841 000 Euro, wozu es 665 000 Zuschuss gibt). 

Die Projekte im Hoch- und Tiefbau oder in Sachen Ortsplanung seien nur durch Entnahme von 1,4 Millionen Euro aus der Rücklage der möglich gewesen. Dafür komme man auch heuer noch ohne Kredit aus und werde, so Richter, zum Jahresende die Gemeindeschulden auf 3,6 Millionen senken können (2008 lagen sie bei 8,4 Millionen).