Spardorf: Konflikt um Elternbeiträge bald beigelegt?

SPARDORF - „Und Friede den Menschen auf Erden, die guten Willens sind.“(Lukas 2,14). Noch ehe sich in Spardorf tiefe Gräben in Sachen Kinderhaus „Buntspecht“ entwickeln können, häufelt die Gemeinde Erde an, um sich auftuende Risse wieder zuzuschütten.

Weil das Kinderhaus schon 2015 ein sattes Minus in den Betriebskosten erwirtschaftet hat, lag dem Gemeinderat im Juni ein Antrag auf Erhöhung der Elternbeiträge vor. Dazu gab es vier Varianten. Der Gemeinderat beschloss Variante 3, die ab dem neuen Kindergartenjahr 2016/17 gelten sollte. Damit sollte das zu erwartende Defizit von 362 000 Euro auf ein „vertretbares Maß“ von zirka 78 000 Euro reduziert werden.

Vor der Abstimmung wurde Bürgermeisterin Birgit Herbst von der Protokollführerin darauf aufmerksam gemacht, dass der Verwaltung ein Formfehler unterlaufen sei: Es war versäumt worden, vorab den Elternbeirat des Kinderhauses anzuhören. Herbst — die zuvor „nicht wusste, dass hierzu der Elternbeirat zu hören ist“ — bot daraufhin dem Gremium an, die Abstimmung zu verschieben. Die Räte wollten jedoch die Abstimmung — und die Stellungnahme des Elternbeirats im Nachgang einholen.

Da zogen bei den Eltern Gewitterwolken auf: Erstens sei es merkwürdig, die Anhörung der Eltern in so einer wichtigen Frage zu vergessen, schrieben sie in ihrer Stellungnahme. Außerdem leuchte ihnen die Kostenberechnung nicht ein. Zumal ja erstmals im Kita-Jahr 2016/2017 Vollbelegung in Krippe, Kindergarten und Hort herrsche. Schließlich sei die geplante Gebührenerhöhung „drastisch“ (Krippe um 26,09 Prozent, Kindergarten 25 Prozent, Hort 54,55 Prozent).

Aus all den Gründen sprach sich der Elternbeirat dafür aus, die Elternbeiträge nach Variante 1 anzuheben, was einer moderaten Steigerung von jeweils zirka zehn Prozent entspräche. Diese Beitragserhöhung solle erst ab 1. Januar 2017 greifen, schrieb der Elternbeirat mit der Unterschrift von 48 Eltern im Rücken. Eine Neukalkulation solle dann 2018 erfolgen, wenn man die tatsächlichen Kosten eines Jahres kenne.

Bürgermeisterin Birgit Herbst, nach eigenem Bekunden stets auf Transparenz bedacht, hat daraufhin bereits in der Julisitzung des Gemeinderates angekündigt, dass das Thema der Gebührenanhebung samt Stellungnahme des Elternbeirates den Gemeinderat im September erneut beschäftigen werde. Bis dahin, nämlich zum 20. September, wurde der Beschluss der Juni-Sitzung ausgesetzt.

Jetzt hat die Bürgermeisterin einen Vorschlag zur Güte vorgelegt, den sie dem Gemeinderat als Beschlussempfehlung am 20. September vorlegen will, über den sie vorab sowohl die Gemeinderäte als auch den Elternbeirat informiert hat. Demnach soll der Juni-Beschluss aufgehoben werden. Stattdessen sollen die Elternbeiträge zum 1.1.2017 nach Variante 1 angehoben werden, bei einem gemeindlichen Defizit von zirka 126 000 Euro; für Geschwisterkinder soll ein verminderter Gebührensatz von 87,5 Prozent gelten. 2018 soll dann eine neue Gebührenrechnung erfolgen.

Gleichwohl steht Birgit Herbst zur Richtigkeit der Kalkulation der Kämmerin. Zudem weist sie darauf hin, dass Kindertagesstätten kostenrechnende Einrichtungen seien. Daher komme die Gemeinde auf Dauer nicht darum herum, die Gebühren angemessen zu erhöhen.