StUB: "Förderung von 90 Prozent ist vorstellbar"

ERLANGEN - Die bayerische Staatsregierung steht nicht nur hinter dem Projekt Stadt-Umland-Bahn (StUB), sondern ist offenbar auch bereit, ihre Förderzusagen auszuweiten.

Die besondere verkehrliche Bedeutung dieses Projektes für die Menschen und die Wirtschaft in der Metropolregion Nürnberg veranlasse die Prüfung, die staatliche Förderung der zuwendungsfähigen Kosten um zehn Prozent (auf insgesamt 90 Prozent) aufzustocken, sagte Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann in Erlangen . Damit würde die Förderung um 25 Millionen Euro steigen, der Eigenanteil der drei Kommunen würde sich von 117 Millionen Euro auf 92 Millionen Euro verringern“, so Herrmann.

Außerdem habe er seine Verkehrsabteilung gebeten, eine Änderung des landesgesetzlichen Förderrahmens dahingehend zu prüfen, die Kosten für einen straßenbündigen Gleisverlauf zuwendungsfähig zu machen. Davon hat vor allem der Landkreis Erlangen-Höchstadt seine Zusage zur StUB abhängig gemacht – die Bahn müsse auch dort voll gefördert werden, wo sie sich die Straße mit dem übrigen Verkehr teile. Nach aktueller Richtlinie sind nur solche Streckenabschnitte zuwendungsfähig, die auf einem eigenen Gleiskörper, also separat vom Straßenverkehr, verlaufen.

Kriterien neu fassen

Die Staatsregierung wolle sich zudem beim Bund dafür einsetzen, das Förderkriterium des unabhängigen Gleiskörpers ganz zu streichen. Mit den heutigen Möglichkeiten der elektronischen Verkehrssteuerung, der Telematik, könnten Schienenfahrzeuge mit Vorrangschaltungen stark beschleunigt werden und ebenso attraktive Fahrzeiten erzielen, ist Herrmann überzeugt. Sollte diese Richtlinie geändert werden, würde der Bundeszuschuss steigen.

Nach Berechnungen seines Ministeriums belaufen sich die Kosten der StUB auf rund 365 Millionen Euro, davon sind 320 Millionen reine Baukosten. Für die zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von rund 253 Millionen Euro hatte der Bund eine Förderung von 60 Prozent in Aussicht gestellt. Weitere 20 Prozent sollen nach dem landeseigenen Finanzausgleichsgesetz gefördert werden – nun möglicherweise 30 Prozent.

Im Ergebnis würde ein Eigenanteil an den Baukosten von 117 Millionen Euro bei den drei Kommunen verbleiben, der sich nun durch zusätzliche Fördermittel des Freistaats aber um 25 Millionen Euro verringern soll.

Während die Landkreis-SPD die Aussagen begrüßte, zeigten sich die Bürgerinitiative (BI) für eine Stadt-Umland-Bahn sowie die Stadtrats-Grünen enttäuscht. „Da ist nichts Neues verkündet worden“, so Grünen-Sprecher Harald Bußmann, „und was neu ist, bleibt vage“. Für die BI warnte deren Vorsitzende Ester Schuck davor, die StUB „rentabler“ rechnen zu wollen, indem man sich scheibchenweise vom Ost-Ast nach Uttenreuth verabschiede. Herrmann hatte eingeräumt, dass der Kosten-Nutzen-Faktor der Bahn ohne den Ost-Ast deutlich besser wäre.