Zukunft des Erlanger E-Werks erhitzt die Gemüter

ERLANGEN - Geldspritze fürs E-Werk: Der Stadtrat hat gegen die Stimmen der CSU eine Erhöhung des Zuschusses fürs Kulturzentrum im laufenden Jahr um 89 000 Euro auf 691 200 Euro beschlossen.

Es muss gebrodelt haben im Innern von Kurt Höller. Der CSU-Stadtrat legt mächtig los, als die Diskussion um die Gegenwart und die Zukunft des E-Werks Fahrt aufnimmt. "Ich habe mich geärgert über das Gutachten. Viele der Formulierungen kennt man aus Gefälligkeitsgutachten. Ich vermisse an vielen Stellen klare Zahlen", wettert Höller.

Er erhält Unterstützung in seiner Kritik. Als es um den Vorschlag geht, dass die Stadt mit einer einmaligen Einlage von 125 000 Euro das E-WerkStammkapital erhöhen soll, meldet sich Stadtkämmerer Konrad Beugel zu Wort. Auch er bemängelt die Darstellung in der "Organisations- und Wirschaftlichkeituntersuchung", die von der Firma "Richter-Beratung" durchgeführt wurde.

Damit kein falscher Eindruck entsteht: Bei der Diskussion im Stadtrat waren sich die Vertreter aller Parteien einig, dass das E-Werk im Kampf gegen seine finanzielle Schieflage mehr Unterstützung seitens der Stadt erhalten sollen. Zumal das Haus bundesweit größte Einrichtung seiner Art und auch ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor für die Innenstadt sei (wir berichteten).

Unstrittig ist außerdem: Die Gehälter der Mitarbeiter des Kulturzentrums sollen mit Hilfe der Stadt angehoben werden. Schließlich werde dort viel Arbeit geleistet, die andernorts kommunale Institutionen übernehmen. Auch für die CSU-Fraktion war so klar, auf alle Fälle 44 000 Euro bereitzustellen, damit die Angestellten gemessen am Tarif öffentlicher Dienst (TVöD) zunächst 82 anstelle von 80 Prozent erhalten. Diese untertarifliche Bezahlung soll aber — so wurde über die Parteigrenzen hinweg betont — kein Dauerzustand sein.

Doch genau hier wird die komplexe Problematik des Falls E-Werk deutlich: Das E-Werk betreibt eine GmbH. Der Kulturbetrieb und — darauf verweist vor allem die SPD — die Soziokulturarbeit wird durch Überschüsse aus der Gastronomie querfinanziert. Sinken hier die Einnahmen (wie derzeit durch den Trend weg von großen Party-Events), wird es eng.

Der Stadtrat hat nun gegen die Stimmen der CSU eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 89 000 Euro auf 691 200 Euro beschlossen. 44 000 Euro sollen für die Tarifanpassung auf 82 Prozent TVöD verwendet werden. Wie’s weitergeht, ob die Zuschüsse nochmals angehoben, die Stadt das Stammkapital der GmbH erhöht und eine Kooperationsvereinbarung mit dem E-Werk schließt, wird sich während der anstehenden Haushaltsberatungen zeigen. Die Diskussionen könnten hitzig werden. Denn laut Gutachten sind für die Anpassung der Gehälter auf 100 Prozent TVöD rund 620 000 Euro zusätzlich nötig.