Bau in Gosberg könnte ohne "Strabs" schwierig werden

Gosberg - Große Investitionen stehen in Gosberg im Rahmen der Sanierung des Ortskerns an. Im konkreten Fall ist es die Erneuerung der Bahnhofsstraße mit Gesamtkosten von 1,7 Millionen Euro. Die Anlieger wären mit Kosten von rund 900.000 Euro dabei gewesen. Die Planungen waren abgeschlossen, da platzte die Nachricht in den laufenden Vorgang, dass die bisherig gültige Straßenausbausatzung nicht mehr anzuwenden ist.

Der Gemeinderat Pinzberg befasste sich in einer Klausurtagung mit dem Thema. Um ein Zeichen zu setzen, dass er sich der Verantwortung des nötigen Ausbaus stellt, setzte der Gemeinderat zudem eine Sondersitzung zur weiteren Vorgehensweise an. Viele zusätzliche Stehplätze waren im Sitzungssaal nötig, um die zahlreichen Zuhörer, meist Betroffene der Baumaßnamen, aufzunehmen.

Die Planungen der Ingenieurbüros Weyrauther und Topos sind abgeschlossen, 42.000 Euro hat die Gemeinde bisher in die Hand genommen, wie Bürgermeister Reinhard Seeber mitteilte. Über die Dringlichkeit des Ausbaus herrscht Übereinstimmung. Geschäftsleiter Matthias Zeissner erläuterte die Konsequenz der neuen Situation: 1,7 Millionen Euro kostet der Straßenbau. Bisher hätten 900.000 Euro davon die Anlieger getragen. Im Rahmen der städtebaulichen Förderung übernimmt die Regierung 60 Prozent der restlichen 800.000 Euro, also 480.000 Euro. Die übrigen 320.000 Euro gehen zu Lasten der Gemeindekasse. Man geht im Gemeinderat laut Zeissner davon aus, dass die Städtebauförderung unverändert bestehen bleibt. Die Bürger werden um 900.000 Euro entlastet, was eine entsprechende Deckungslücke für die Kommune bedeutet.

Über diesen Betrag hat sie einen Antrag an die Regierung gestellt – mit offenem Ausgang, da es noch keine neue Regelung gibt. Rein theoretisch könnte dies im schlimmsten Fall bedeuten, dass die fehlenden Mittel langfristig finanziert werden müssen – mit üblichen Zinssätzen zwischen 1,1 und 1,4 Prozent und entsprechender Verschuldung.

Bürgermeister Seeber fühlt sich bei intensiven Gesprächen von MdL Michael Hofmann (CSU) „gut unterstützt“. Zum anderen haben die Pinzberger den Vorteil, durch MdL Thorsten Glauber (FW) Informationen aus erster Hand zu erhalten. Seeber bezieht sich zudem auf Aussagen von Innenminister Joachim Herrmann, dass kein Bürger einen Nachteil haben dürfe. Thorsten Glauber bemühte nochmals die Historie bis hin zum 25. Januar, als der Bayerische Landtag mit großer Mehrheit die Aussetzung der Straßenausbausatzung vereinbarte. Hofmann und Glauber sind der festen Überzeugung, dass noch vor der Sommerpause eine neue Vereinbarung stehen wird.

Für Pinzberg bestand jetzt die Alternative solange erst einmal zuzuwarten oder das Verfahren fortzusetzen. Für die laufenden und nicht abgerechneten Projekte muss es eine Zwischenlösung wie Ausgleichszahlungen geben, um zusätzliche Härten für die Kommunen zu vermeiden. Anders kann es nach Inkrafttreten der neuen Satzung aussehen, wenn Kommunen langfristige Finanzierungen einplanen müssen. Die Botschaft war klar: Eine gute Nachricht für die Bürger, die zum Teil erheblich entlastet werden; ein Gemeinderat, der sorgfältig abwog und sich der Verantwortung stellt. Er beschloss einstimmig, das Projekt „Bahnhofstraße Pinzberg“ voranzutreiben. Bei der Bahnhofstraße kommen zu den Straßenbaumaßnahmen die Erneuerung von Wasser und Kanal. Diese Kosten betreffen jedoch den Wasserzweckverband und werden über den Verbrauch umgelegt.

Bis zum 13. April sollen die Ausschreibungsunterlagen erstellt und veröffentlicht werden. Am 2. Mai folgt die Submission, am 14. Mai die Vergabe. Im Juni kann mit dem Bau von Wasser und Kanal begonnen werden, im Oktober mit der Straße.