Bürger kritisieren Spielplatz in Niedermirsberg

NIEDERMIRSBERG - Im Feuerwehrhaus Niedermirsberg begrüßte Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) 34 Bürger und fünf Stadträte zur ersten Bürgerversammlung dieses Jahres. In der regen Diskussion stand der Spielplatz ganz oben auf der Tagesordnung. Zudem informierte Meyer über die Baulandausweisung und die schwierigen Brückensanierungen entlang der Breitenbacher Straße.

Im Gesamtüberblick beleuchtete die Bürgermeisterin zunächst die Finanzlage. Die Schulden wurden im Vergleich zum Vorjahr um 1,4 Millionen auf aktuell 16,87 Millionen Euro gedrückt.

"Die Entschuldung, die wir hingelegt haben, ist schon beachtlich." Seien es 2013 noch 3390 Euro Schulden gewesen, stehe die Stadt heute bei 2444 Euro pro Einwohner. Dass die Stadt damit immer noch an vorletzter Stelle der 29 Landkreisgemeinden steht und der wesentliche Beitrag zur Schuldenreduzierung aus bisher erhaltenen 2,1 Millionen Euro Stabilisierungshilfe stammt, ging aus der "druckfrischen" Präsentation von Andreas Kirchner, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt, ebenso hervor. Der Antrag auf eine Finanzspritze für 2017 ist beim bayerischen Finanzminister bereits gestellt.

Für acht Straßen hat die Stadt Ausbaubeiträge erhoben und verzeichnet hierbei rund 944 000 Euro Einnahmen. Gleichzeitig seien an externe Planungsbüros 138 000 Euro geflossen, relativierte Meyer. Noch abzurechnen seien Eschlipp, Wolkenstein, Windischgaillenreuth, zwei Verkehrsanlagen in Moggast und vier in Rüssenbach. Die Stadt kalkuliert mit Einnahmen von 190 000 Euro.

Von den 1,1 Million Euro Kosten für die Kinderkrippe Hasenberg hat die Kommune 465 000 Euro zu schultern. Am Parkplatz Seußwiese von den Gesamtkosten von 183 000 Euro rund 73 000 Euro. Voll zur Kasse gebeten wurde die Gemeinde mit 308 000 Euro bei den zwei Löschwasserbehältern in Rüssenbach. An den neuen Löschfahrzeugen für Niedermirsberg (300 000 Euro) und die Stadtfeuerwehr (443 000 Euro) beträgt der gesamte Eigenanteil 540 000 Euro.

Von der knapp einen Million Euro für die ersten fünf Lose der Breitbanderschließung beläuft sich der städtische Anteil auf 190 000 Euro. Für das schnelle Internet in sieben Ortsteilen soll 2018 das sogenannte "Höfeprogramm" in Anspruch genommen werden.

Beauftragt ist die Machbarkeitsstudie für die 14 Brücken in der Breitenbacher Straße. Die Studie kostet 31 000 Euro, die Stadt trägt 12 000 Euro. Über die Verteilung der Baukosten sei inzwischen eine Einigung mit dem Straßenbauamt erzielt. Voraussichtlich 60 Prozent beträgt die Förderung.

"Das wird 2018 die schwierigste Baustelle seit 15 Jahren, da hängt der ganze Schulbusverkehr dran", sagte Meyer. Zu sanieren sind im nächsten Jahr der schädlingsbefallene "Sägmühlsteg" und die durchhängende "Pionierbrücke". Für den Ausbau der "Kalkgasse" in Niedermirsberg und der Rüssenbacher "Hirtengasse" im Rahmen der Dorferneuerung seien alle Entscheide getroffen: Umsetzung ab 2019, gab Meyer bekannt.

Ausführlich informierte Meyer die Bürger über das vom Stadtrat beschlossene städtebauliche Entwicklungskonzept Isek. Startprojekt ist die Parkraumoptimierung in der Innenstadt, über eine "Verkehrsüberwachung" ist noch zu entscheiden.

"Alternativlos" ist für die Bürgermeisterin die Entwicklung am "Oberen Tor" mit dem Discounter Aldi und dem Vollsortimenter Rewe. "Das Gesamtkonstrukt halte ich für eine echte Chance. Damit bekommen wir auch Frequenz für den Einzelhandel in der Innenstadt", ist sie überzeugt.

In der Diskussion wärmte Wolfgang Dorn das Thema Ampelschaltungen auf. "Bis ich durch die Stadt komme, habe ich viermal Rot. Warum schaffen wir es nicht, eine grüne Welle zu erzeugen?"  Eine Änderung des Schaltsystems alleine sei nicht die Rettung, hielt die Bürgermeisterin entgegen. Weiter bemängelte Dorn, dass der Spielplatz "Lettenwiesen" zwar geplant, aber nie gebaut wurde. Es sei nicht fair, wenn die Stadt die Flächen dafür, die die Eigentümer einst abtreten mussten, nun verkaufe.

Martin Leikam kritisierte: "Der jetzige Spielplatz oberhalb der Mühle ist halbherzig. Zum Bach hin fehlt ein Zaun. Die Niedermirsberger fahren ihre Kinder zum Spielen nach Rüssenbach." Der vorhandene Spielplatz sei zu klein, der Bolzplatz ohnehin, merkte ein anderer an. WGM-Stadtrat Thomas Redel schlug vor, sich mit dem Bauamt zusammenzusetzen und eine Lösung zu suchen und im nächsten Haushalt dafür Geld einzustellen. Meyer begrüßte die Idee.

Oswald Amon sprach von Rasern in Tempo-30-Zonen und davon, dass scheinbar niemand über die Vorfahrtsregel Bescheid wisse. Nichts habe sich in den vergangenen Jahren geändert.