Eschlipp: Bürger sorgen sich um die Kosten

Eschlipp - Bürgerversammlung im (abgesehen von den Weilern) kleinsten Ortsteil der Stadt, Eschlipp. Von 60 Einwohnern sitzen zwölf im Gasthaus Zimmermann. „Sorgenfreies Eschlipp,“ folgert Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE), aber bedenklich: „Keine Geburten in den letzten Jahren.“

Nach ihrer ausführlichen Darstellung der Finanzsituation der Stadt mit über 20 Millionen Euro Schulden (pro Kopf 2949 Euro) drehen sich die Ängste der Anwesenden hauptsächlich um die in Rede stehende Ausbaubeitragssatzung nach der im Zug der Kanalsanierung erfolgten Straßenerneuerung.

Seit der Änderung des kommunalen Abgabengesetzes 2014 sei es klar gewesen, dass an der Einführung der 20 Jahre rückwirkenden Mustersatzung kein Weg vorbeiführte, erklärte die Bürgermeisterin – seither mit dem Stadtrat in Haftung, werde sie an der Pflicht „rechtskonformer“ Beschlüsse festhalten.

Im Prüfverfahren der Fachbüros sei die Ortsentwässerung und Fahrbahnerneuerung dabei; nachdem die Kanalbeiträge bezahlt seien, würden Horrormeldungen nicht kommen, aber für einen Teil der Straße fielen aller Voraussicht nach Ausbaubeiträge an, machte die Stadtchefin deutlich.

Rechtsstreit mit Baufirma

Zwar liege die Schlussrechnung vor, doch ein Rechtsstreit, bei dem die Baufirma die Fristen immer wieder verschleppe, könne noch Jahre dauern, bedauerte Meyer. Zur Frage von Ortssprecher Claudius Haber um Einsicht in die Berechnungen der Ausbaubeiträge und Zweifeln von Josef Zimmermann zur Berücksichtigung des von der Stadt kaum bewerkstelligten Straßenunterhalts („Die Stadt hat damit 20 Jahre Geld gespart“) versprach die Bürgermeisterin: „Wir werden einen Teufel tun und Bescheide mit Unklarheiten rausschicken.“

Vor dem Versand werde die Verwaltung in Rücksprache mit den Betroffenen die Sachlage genau erörtern. In allen Ortsteilen werde der niedrigste Standard angewandt: „Diesen Spielraum werden wir nutzen.“

Auf das Frühjahr vertrösten musste Christiane Meyer mit der Ausschreibung der Verbindungsstraße Eschlipp zur Kreisstraße FO 41 und dem Ausbau (167 000 Euro) durch die Teilnehmergemeinschaft Niedermirsberg. Ebenfalls im Frühjahr werde mit den Bürgern die Überdachung für Schüler abgestimmt.

Zu wenig Fachkräfte

Meyer erwähnte das in Auftrag gegebene Organisationsgutachten für die Verwaltung: „Zwei Mitarbeiter in der Bauverwaltung, kein Oberbauleiter, wir müssen da schlagkräftiger werden.“

Aufgenommen wurde von Teamassistentin Martina Cesinger die Anregung des Ortssprechers, die Tempo-70-Beschilderung auf der Staatsstraße 2160 auf alle Eschlipper Einfahrten auszuweiten. Ein auf drei Tonnen beschränkter Flurweg, der nach Josef Zimmermann nicht mal mehr mit dem Schlepper zu befahren sei, erhält den Zusatz: „Für landwirtschaftliche Fahrzeuge frei.“

„Aus den Löchern im ,Melmweg‘ sind nach den Ausbesserungen durch den Bauhof ,Höppel‘ geworden“, beklagte Wolfgang Vietz. Die Bürgermeisterin wird sich das „Flickwerk“ ansehen.

Notruf bei Stadtwerken

Udo Schneider bemängelte einen fehlenden Notruf bei den Stadtwerken; die neue Pumpstation an seinem Anwesen habe schon mehrfach den Dienst versagt, schon dreimal in diesem Jahr stand der Keller unter Wasser.

Zum Unterhalt für das Gemeindehaus haben sich Jagdgenossen und Ortsvereine verpflichtet, für die Materialkosten des reparaturbedürftigen Tores wird Claudius Haber bei der Stadt anklopfen. Rechenschaft forderte ein Waldbauer über die Einnahmen und Ausgaben im örtlichen Gemeindewald.

Seit zehn Jahren seien Massen an Bäumen geschlagen worden, sagte er. Aber was mit dem Geld passiere, sei unbekannt. Im Benehmen mit dem Förster wird die Stadtchefin für eine Veröffentlichung sorgen, sagte Christiane Meyer.