Forchheim: Konfrontation im Stadtrat eskaliert

FORCHHEIM - Showdown im Stadtrat: Am Donnerstagnachmittag hat eine Mehrheit der Stadträte gegen den Willen von Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) das Thema Rathaussanierung von der Tagesordnung abgesetzt. Damit könnte nun tatsächlich die Sanierung des historischen Gebäudes in Verzug geraten.

Geplant war etwas ganz anderes: Der OB wollte von einem Fachanwalt für Vergaberecht, Arnd Bühner aus Nürnberg, in öffentlicher Sitzung noch einmal erläutern lassen, warum es aus Sicht der Verwaltung richtig war, die bisherigen Planerverträge auslaufen zu lassen, um die weiteren Planungsphasen europaweit auszuschreiben.

Bei der Rathaussanierung geht es um ein Volumen von voraussichtlich mehr als 15 Millionen Euro. Die Stadt möchte dafür so viele öffentliche Fördermittel wie möglich. Laut Arnd Bühner musste daher die Planungsleistung neu ausgeschrieben werden, als der Stadtrat im letzten Sommer ein Nutzungskonzept beschlossen hatte: Nunmehr sollte das Rathaus kein Verwaltungszentrum mehr sein, sondern ein Haus der Begegnung. Laut Bühner drohen Fördermittel verloren zu gehen, wenn nicht neu ausgeschrieben wird.

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nordbayern.de

17.4.2018, 17:36 Uhr

Forchheimer Rathaus macht Striptease

Eine Mehrheit des Stadtrates von CSU über FDP, FW, JB, FBF, Rep bis zu vier Fünftel der FGL und einem Sechstel der SPD beantragte, dass in der Sitzung FDP-Rat Sebastian Körber einen mündlichen Zwischenbericht seiner Akteneinsicht in die Abläufe des bisherigen Vergabeverfahrens abgeben darf. Das lehnte der OB mit dem Hinweis ab, der Bericht habe schriftlich und zunächst nichtöffentlich zu erfolgen, um der Verwaltung Gelegenheit zu geben, sich vorzubereiten. Daraufhin stimmte die Mehrheit für die Absetzung des Punktes. Die seit Monaten anhaltende Konfrontationspolitik im Stadtrat hat damit einen Höhepunkt erreicht (ausführlicher Bericht folgt).