Forchheimer hat drei Jahre lang die Kassen betrogen

FORCHHEIM - Wegen Vorenthaltens und Veruntreuung von Arbeitsentgelt in 53 Fällen ist ein 43-jähriger Forchheimer vor dem Amtsgericht zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden.

Richterin Silke Schneider sah es als erwiesen an, dass der Firmeninhaber zwischen Januar 2007 und Dezember 2010 über 21 000 Euro Beiträge an Renten- und Sozialversicherung nicht abgeführt hatte. Von einer Geldstrafe sah die Strafrichterin wegen schwerer gesundheitlicher und familiärer Belastungen des Angeklagten und der hohen Rückforderungen der Deutschen Rentenversicherung und der Krankenkassen ab.

„Ich glaube, dass sie die Ermittlungen und das Verfahren schwer getroffen haben. Aber dass sie uns hier erzählen wollen, dass sie als Chef von den Schwarzgeldzahlungen und falschen Meldungen an die Sozialversicherung und die Krankenkassen nichts gewusst hätten, das ist absoluter Blödsinn.“

Bei der Urteilsverkündung findet die Amtsrichterin deutliche Worte. „Dabei haben wir noch günstig für sie gerechnet und nur 800 Euro Bruttolohn für den einen Mitarbeiter angenommen. Wir hätten auch 1000 Euro schätzen können.“ Auch kamen von den 18 vom Zoll beanstandeten Arbeitsverhältnissen letztlich nur vier vor das Amtsgericht. Vier Fälle, in denen Mitarbeiter Vollzeit gearbeitet hatten, aber nur als Minijobber gemeldet oder wie Selbstständige abgerechnet wurden.

Ein erstes Verfahren im Juli 2014 musste abgebrochen werden, weil ein Zeuge nicht erschienen war und Streit über die Berechnungen der Rentenversicherung entbrannt war (wir berichteten). Der Zeuge war auch jetzt nicht auffindbar, andere Zeugenaussagen wurden verlesen.

Eine Neuberechnung, die auf Grund einer anderen Steuerklasse eines fraglichen Mitarbeiters die Sozialversicherungsbeiträge und damit auch die Schadenssumme deutlich von fast 40 000 Euro auf etwas über 21 000 Euro schrumpfen ließ, sorgte auch danach noch für verbale Scharmützel zwischen der Verteidigung und der Amtsrichterin. „Sie haben das von langer Hand geplant“, so Staatsanwalt Markus Englich in seinem Plädoyer, in dem er zwei Jahre Haft auf Bewährung gefordert hatte.

„Die Schwarzarbeit und der Sozialbetrug hatten bei ihnen System.“ Zugunsten des Angeklagten zählte, dass er bislang nicht vorbestraft war, und er einige schwere persönliche Rückschläge hinnehmen musste. Zu seinen Ungunsten der erhebliche Schaden, der lange Tatzeitraum und die „große kriminelle Energie“.

Von den ursprünglich 69 angeklagten Fällen blieben nach „einer sehr großzügigen Einstellung“ (Staatsanwalt Englich) wegen Geringfügigkeit 53 Delikte übrig.Von einem „nicht so erschreckenden Szenario“ sprach die Verteidigerin Rechtsanwältin Shanti Ray-Voigt (Forchheim), die eine Verschwörung ehemaliger Mitarbeiter gegen einen zu vertrauensseligen Angeklagten ins Spiel brachte. „Es war eine angesehene und erfolgreiche Firma, die der Konkurrenz im Wege war.“ Alle Zeugen hätten deutlichen Belastungseifer gezeigt, wohl auch, weil sie geschlossen zu einem Mitbewerber gewechselt seien.

Die Erzählung vom Geschäftsführer, der seine Angestellten weder kontrolliert noch ihnen Anweisungen gegeben habe, wollte Amtsrichterin Schneider dennoch nicht glauben. Sie verstehe zwar die Zwänge der Branche, derart Kosten zu sparen. „Aber billigen kann ich dieses gesellschaftsschädigende Verhalten nicht."

Erst in seinem von Weinkrämpfen unterbrochenen Schlusswort bedauerte der Angeklagte, einen Fehler gemacht zu haben. Seinen Lebenstraum, die Firma, gibt es seit Beginn der Ermittlungen nicht mehr.