Funklöcher in Forcheim stopfen — nur wie und wer?

FORCHHEIM - Okay, rechtlich ist Forchheim eine Große Kreisstadt. Aber mit Recht ist Forchheim eine ländliche Stadt. Ihre beiden kleinsten Teile, Serlbach und Sigritzau, kommen zusammen auf etwa 350 Einwohner. Dort lebt man abgeschieden, hinter Wäldern und Wiesen. Und dort fällt man auch noch im Jahre 2018 in ein tiefes Funkloch, fernab passabler Mobilfunk- und Breitbandnetze. Es sind nur zwei von unzähligen "weißen Flecken" auf der Netzlandkarte Nordbayerns – die größer werden, je kleiner die Orte. Insbesondere in der Fränkischen Schweiz.

Im Rahmen ihrer Aktion "Achtung, Funkloch" haben die NN über die missliche Netzlage in diesen beiden Stadtteilen bereits berichtet. Netzbetreiber und Politiker wurden im Anschluss mit den erschreckenden Ergebnissen der gesamten Aktion – rund 7000 gemeldete Funklöcher in Franken und der Oberpfalz – konfrontiert.

Jetzt plant die bayerische Staatsregierung ein neues Förderprogramm für den Mobilfunkausbau, um die Löcher zu stopfen. Konkret geht es dabei um ein sogenanntes Mietmodell. Das heißt, der Freistaat will Kommunen bei Errichtung von Mobilfunkmasten unterstützen (dafür stehen 80 Millionen Euro zur Verfügung) und Netzbetreiber können dann ihre Sender an die Masten anbringen – gegen eine Mietgebühr, die sie an die Kommunen zahlen.

Das Programm will gezielt gegen weiße Flecken vorgehen: Masten sollen abseits der Ballungsräume aufgestellt werden, in jenen dünn besiedelten Gebieten, die die großen Netzbetreiber ob ihrer Unwirtschaftlichkeit meiden. Um das zu gewährleisten, sei eine "vorgeschaltete Markterkundung" nötig, heiß es aus der Staatskanzlei.

Modell ohne Genehmigung

"Mit unserer Offensive stärken wir die Mobilfunkversorgung schnell, spürbar und unbürokratisch", sagt Wirtschaftsministerien Ilse Aigner (CSU) – und kündigt gleichwohl an, mit den Kommunen "noch ausführlich" über die geplanten Maßnahmen zu sprechen. Und besprochen werden muss noch vieles.

Denn für das "Mietmodell" braucht es erst mal eine EU-rechtliche Genehmigung – solange es die nicht gibt, gibt es auch kein Förderprogramm. Zudem macht sich in der Landtagsopposition Unmut über die Aignersche "Offensive" breit – weil der Freistaat die Kosten, die auf die Kommunen zukämen, von Markterkundung bis Mastbau, nur zu 80 Prozent fördern würde. "Die Kommunen werden da wieder zur Kasse gebeten", meint der Forchheimer Landtagsabgeordnete Thorsten Glauber (FW). Erneut treffe es vor allem den strukturschwachen Raum, wo den Bürgermeistern mit ihrer "ohnehin kleinen Verwaltung keine weiteren finanziellen und bürokratischen Lasten zugemutet werden können", so Glauber.

"Grunddilemma" des Ausbaus

Im Gegensatz zu städtischen Zentren, wo die Mobilfunkanbieter 100 Prozent der Kosten übernehmen – einfach, weil es sich für sie lohnt –, sind ländliche Kommunen auf Fördermittel angewiesen.

Wie zum Beispiel die große Flächengemeinde Gößweinstein mit ihren 31 verstreuten Ortsteilen mitten in der Fränkischen Schweiz. "Vorab finde ich es natürlich schön, dass man das Thema erkannt hat und das Mobilfunknetz im ländlichen Raum fördern will", sagt Gößweinsteins Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) – verweist aber zugleich auf das "Grunddilemma beim Netzausbau", wie er es nennt: "Probleme werden erkannt, aber man traut sich nicht für gleiche Bedingungen zu sorgen." Wenn der Freistaat, so Zimmermann, solche gleiche Bedingungen in Stadt und Land schaffen wolle, müsse auf dem Land auch zu 100 Prozent gefördert werden. Denn: Wo andernorts ein Funkmast genügt, müssten angesichts der Lage der Gößweinsteiner Ortsteile, zwischen Bergen und Tälern, gleich mehrere Masten errichtet werden, um die Funklücken zu schließen. "Da fallen schnell Riesenbeträge an und die 20 Prozent Eigenanteil sind dann für uns eigentlich nicht mehr zu stemmen", erklärt der Bürgermeister.

Hinzu gesellt sich ein anderes, ganz praktisches Problem: die sogenannte "Gemeindeschärfe". Anders als bei der Breitbandversorgung ist es bei Mobilfunkmasten schwerer, "gemeindescharf" zu arbeiten – das heißt, dass auch wirklich nur die Gemeinde vom Netz des Mastes profitiert, die dafür gezahlt hat. "Masten einer Kommune werden häufig auch Gebiete in Nachbarkommunen versorgen", merkte die Landtagsfraktion der Freien Wähler bereits Ende 2017 in einem Dringlichkeitsantrag an.

Offene Fragen

Und solange die Fragen über das Wie, Wann und Wer offen bleiben, bleiben auch die Funklöcher offen. Was zumindest für eine gleiche Bedingung sorgt – ob in Serlbach, Sigritzau oder Gößweinstein: keinen Empfang.