Gelbe Karte für Hallerndorfer Bürgermeister

HALLERNDORF - Der neu gepflasterte Platz vor dem Kindergarten in Hallerndorf samt Einzäunung brachte Bürgermeister Torsten Gunselmann und seinem Stellvertreter Sebastian Schwarzmann eine „Gelbe Karte“ ein.

Beide hatten während der Bauphase den Auftrag erweitert, ohne den Gemeinderat zu fragen. Am Ende standen über 10 000 Euro mehr auf der Rechnung, als das Gremium bei der Auftragsvergabe im März 2015 genehmigt hatte. Damals war es vor allem darum gegangen, eine in Schieflage geratene Grenzmauer im Hang unterhalb des Kindergartens, die auf das Grundstück des unteren Nachbarn zu stürzen drohte, durch einen Neubau zu ersetzen (die NN berichteten). Außerdem hatte der Gemeinderat beschlossen, den Parkplatz des Kindergartens zu vergrößern und neu zu pflastern sowie das Gelände mit einem Zaun zu umfrieden. Die Kosten dafür sollten sich laut dem günstigsten Angebot auf 16 350 Euro belaufen.

Weil sich im Zuge der Bauarbeiten „weitere notwendige und sinnvolle Arbeiten ergeben haben“, wie es Torsten Gunselmann nun formulierte, berechnete die Baufirma am Ende 26 500 Euro. Der Bürgermeister und sein Stellvertreter Schwarzmann (WG Trailsdorf) hatten bei Ortsterminen auf der Baustelle kurzfristig auch die Neupflasterung des Gehwegs an der Parkplatzeinfahrt beauftragt und ließen statt des ursprünglich geplanten Maschendrahtzauns einen hochwertigeren Stabgitterzaun aufstellen.

Unter Zeitdruck

Der Gehsteig hätte neu angelegt werden müssen, weil sich dessen Unterbau als nicht mehr tragfähig erwiesen habe, erläuterte Gunselmann. Schwarzmann erklärte seine Entscheidung für den Stabgitterzaun damit, dass sich ein Maschendrahtzaun in der Hanglage nur mit großem Aufwand und zahlreichen Stützen hätte realisieren lassen. Außerdem habe die Zeit gedrängt, um vor der neuen Kindergartensaison mit allem fertig zu werden. „Wir haben keine Fehler gemacht“, lautete daher Schwarzmanns Fazit. Das sah die Mehrheit der Gemeinderäte anders.

Robert Linz (WG Trailsdorf) monierte, dass „die Planung der Baumaßnahme durch die Gemeinde unzureichend war“. Die Kostenmehrung um 60 Prozent gefalle ihm nicht, so Linz weiter. Mathias Erlwein (JAB) stellte fest, dass während der Bauzeit im August Gemeinderatssitzungen stattgefunden haben und man die jeweiligen Fragen dem Gremium zur Entscheidung hätte vorlegen können. Ins gleiche Horn stieß Stephan Beck (WG Willersdorf-Haid): „Ich gebe euch zwei Bürgermeistern dafür die Gelbe Karte. So geht’s nicht.“

Vorgehen erzeugt „Bauchweh“

Kämmerer Christian Schmitt gab auf Nachfrage von Lothar Fischer (WG Willersdorf-Haid) bekannt, dass er die Rechnungssumme bereits überwiesen habe, ohne die Zustimmung des Gemeinderats zu der Kostenerhöhung abzuwarten. Das wiederum kritisierte Werner Fischer (WG Hallerndorf): „Ich hätte die Rechnung gern gesehen, bevor ihr sie überweist.“ Lothar Fischer meinte, er habe „Bauchweh dabei“. Dieses dürfte nicht besser geworden sein, als Bürgermeister Gunselmann einräumte, er und Schwarzmann hätten das Bauunternehmen vor den Auftragserweiterungen „nicht nach den Mehrkosten gefragt“.

Kurze Zeit diskutierte das Gremium darüber, die nachträgliche Zustimmung zu verweigern. In diesem Falle, so Kämmerer Schmitt, müsste die Gemeinde ihre beiden Bürgermeister in Regress nehmen, um die Differenz zwischen den vom Gemeinderat im März genehmigten und den tatsächlich angefallenen Kosten zu bezahlen. Die Abstimmung ging letztlich doch mit 14 gegen drei Stimmen für die Genehmigung aus. Bürgermeister Gunselmann atmete hörbar tief durch und verbuchte die Angelegenheit als „ein blaues Auge“.

Beendet sein dürfte das Thema Kindergartenparkplatz damit allerdings noch nicht: Die abgebrochene alte Hangmauer stand auf der Grundstücksgrenze, deren genauer Verlauf zunächst unklar war. Das hatte bereits im März zu rechtlichen Streitigkeiten zwischen dem unteren Nachbarn und der Gemeinde geführt. Ein damals ausgehandelter Kompromiss sah vor, dass der Nachbar sich an den Abbruchkosten der Mauer beteiligt.

„Wir machen uns zum Affen“

Mathias Erlwein, Georg Gunselmann (beide JAB), Reinhold Ruschig (WG Stierbarlimbach-Schnaid) und Stephan Beck hakten deswegen jetzt in der Sitzung nach. Der Grenzverlauf sei inzwischen geklärt, antwortete Gunselmann, und die neue Mauer stehe komplett auf Gemeindegrund. Die Kostenbeteiligung des Nachbarn sei allerdings „noch in Verhandlung“. Was Georg Gunselmann zu einer deutlichen Unmutsäußerung veranlasste: „Wir machen uns da zum Affen. Ich will keine Anwaltsbriefe mehr von dem Herrn sehen.“