Gößweinstein verabschiedet Etat und Finanzplanung

Gößweinstein - Einstimmig und ohne Diskussion verabschiedete der Marktgemeinderat den rund zehn Millionen Euro schweren Etat 2018 und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Von der CSU/JuF-Fraktion hatten sich allerdings vier Räte entschuldigt. Selbst Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) zeigte sich während der Sitzungspause überrascht davon, dass der vorberatene Haushaltsplan ohne jegliche Haushaltsrede durchgewunken wurde.

Auch dem zuvor schriftlich eingereichten Antrag von Jürgen Kränzlein (SPD), im nächsten Jahr 50.000 Euro für ein Nachnutzungskonzept des alten Rathauses vorzusehen, wurde ohne Beratung zugestimmt. Kränzlein könnte sich anstelle des alten Rathauses ein Bürgerhaus vorstellen. Wichtig sei es dafür Gelder bereit zu stellen um eventuell Fördermittel dafür beantragen zu können, so Kränzlein.

Die 100.000 Euro, die heuer im Plan für die Ortsumgehung von Gößweinstein stehen, hielt Kränzlein zwar als zu hoch angesetzt – 30.000 Euro hätten nach seiner Meinung dafür auch gereicht. Man dürfe dem Bürgermeister am Ende des Jahres aber dann auch nicht vorhalten, dass das Eine oder Andere nicht umgesetzt wurde, betonte Kränzlein. Er dankte dem Mitgliedern des Finanzausschusses für die gute Vorberatung. An der Sache mit der Chronik des Marktes sollte man dran bleiben, so Kränzlein.

Peter Helldörfer (CSU) wünschte sich, dass die Anregungen aus dem Ausschuss zeitnah im Gemeinderat oder dem entsprechendem Gremium behandelt werden. Dies gelte auch für die Ortsumgehung, so Helldörfer. Der Haushaltsplan selbst ist an sich genehmigungsfrei, da keine neuen Schulden gemacht werden sollen. Im Gegenteil: Bis zum Jahresende sollen die Schulden des Marktes um rund 473.000 Euro reduziert werden.
Wenn es nach Plan geht, sinken die Schulden unter die vier Millionen Euro Grenze. Trotz hoher Investitionen in den Folgejahren für das Rathaus, die Schulturnhalle oder die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten sollen die Schulden bis 2021 um weitere 208.000 Euro auf dann rund 3,5 Millionen Euro sinken.

Entgegen der Prognose von letztem Jahr hat sich die finanzielle Entwicklung im Verwaltungshaushalt verschlechtert, da die Zuführung zum Vermögenshaushalt um rund 170.000 Euro geringer ausfällt. Grund dafür ist eine um diesem Betrag geringer ausfallende Schlüsselzuweisung des Freistaats. Dennoch bleibt heuer für Investitionen noch eine freie Finanzspanne von rund 322.000 Euro übrig.

Rücklage angewachsen

Nach dem Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 ist die Rücklage auf rund zwei Millionen Euro angewachsen. 941.000 Euro werden daraus zur Deckung des diesjährigen Haushalts entnommen. Die dann noch verbleibenden rund 1,1 Millionen Euro werden dann in den nächsten Jahren für den Rathaus- und Turnhallenbau benötigt. Größte Investition in diesem Jahr ist der Neubau des Feuerwehrhauses in Behringersmühle für den 250.000 Euro vorgesehen sind.

Für die zwei neuen Plätze in Wichsenstein sollen 125.000 Euro ausgegeben werden und für den neuen Wohnmobilstellplatz am Gößweinsteiner Waldfriedhof 113.000 Euro. Trotz wesentlich besserer Haushaltsprognose als in den vergangenen Jahren mahnen Geschäftsleiter Peter Thiem und Kämmerer Marco Linhardt zur Sparsamkeit. Denn der Schuldenstand des Marktes liege immer noch erheblich über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Oberste Priorität sollte daher der weitere Schuldenabbau sein. Im Finanzplanungszeitraum bis 2021 sei der Markt daher weiterhin auf die Stabilisierungshilfe des Freistaats angewiesen.