Gräfenberg will bei Sanierungen Geld sparen

GRÄFENBERG - Die Vorstellung der Tourismuszentrale und ihr Wirken für die Fränkische Schweiz durch die Leiterin Sandra Schneider stand im Mittelpunkt der Sitzung des Stadtrates von Gräfenberg.

Die Tourismusexpertin erläuterte Handlungsfelder, die eine touristische Attraktivitätssteigerung bewirken und auch für die Stadt Gräfenberg von Interesse sein könnten. Am Anfang stehe stets der Aufbau einer intakten Infrastruktur, um die Wünsche der Gäste zu befriedigen. Sandra Schneider ließ erkennen, dass es auch zu den Aufgaben ihrer Institution gehört, die Vorgaben zu liefern und bei der Realisierung zu helfen.

Nach den bisherigen Planungen war im Bereich des Ortsteils Höfles eine Straßensanierung im Bereich der Leitungstrassen vorgesehen. Angesichts umfangreicher Leitungsbaumaßnahmen sowie des derzeitigen Zustandes der Ortsstraßen ist es praktisch nicht möglich, diese Straßen nur in diesem eng begrenzten Umfeld wieder herzustellen. Vielmehr sei es sinnvoll, den kompletten Oberbau zu entfernen und neu zu machen. Zudem müssen die Straßenentwässerungsrinnen erneuert werden. Diese Maßnahmen stellen zusammen mit der Erneuerung der Straßenbeleuchtung beitragsfähige Verbesserungsmaßnahmen dar, die auf die anliegenden Grundstücke umgelegt werden müssen.

Der Stadtrat beschloss, dass die Ortsstraßen in Höfles nach Beendigung der Leitungsbauarbeiten grundlegend erneuert und die Aufwendungen nach den Vorgaben der Straßenausbaubeitragssatzung umgelegt werden. Ein Ingenieurbüro wurde beauftragt, die Maßnahme zu planen, die Kosten zu ermitteln, die Kostenersparnis durch die Zusammenlegung mit den Leitungsbaumaßnahmen zu berechnen und den Maßnahmen zuzuordnen. Für die Erschließungsstraße ab Anwesen Höfles 20 sind die Aufwendungen zur Herstellung einer „regelrechten Straße“ zu berechnen. Die Kosten für die zusätzlichen Ingenieurleistungen sind zu ermitteln und zur Beauftragung vorzulegen. Die Straßenbauarbeiten sollen im Zuge der Kanalbaumaßnahme aufgrund der angebotenen Einheitspreise erbracht und abgerechnet werden. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Kostenermittlungen die voraussichtlichen Beiträge zu berechnen. Der Beschluss erfolgte ohne Gegenstimme.

Nachdem der Antrag auf Werbetafeln am Einkaufszentrum „Am Schönfeld“ in Gräfenberg für den Rewe-Markt vom Stadtrat in der vorliegenden Form abgelehnt worden war, wurde nun vom Bauherren ein Alternativvorschlag unterbreitet. Die derzeit angebrachten Fahnen entlang der Erschließungsstraßen sollen abgebaut und als Ersatz Fahnen an der Staatsstraße aufgestellt werden. Diesen Plan segnete der Stadtrat einstimmig ab.

Ebenfalls einstimmig erhielt ein Antrag auf Bestuhlung einer Freifläche und eines Gastraumes am Bahnhof Gräfenberg das planungsrechtliche Einvernehmen. Dieses Projekt füge sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein und werde den Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnissen gerecht, ohne das Ortsbild zu beeinträchtigen.

Matthias Striebich (Bündnis 90/Die Grünen) hatte den Antrag gestellt, ein Konzept für die Beplanung des Gebietes im Bereich der Flurstücke 625 — 627 und gegebenenfalls auch für 622 — 623 der Gemarkung Thuisbrunn von der Verwaltung ausarbeiten zu lassen.

Das Konzept soll Vorschläge zur Abgrenzung des Gebietes, zu einer möglichen Planung hinsichtlich der Möglichkeiten von Bauland- oder Einheimischen-Modellen und Ideen zu einer ökologischen und energieoptimalen Planung enthalten. Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Verwaltung damit zu beauftragen, beim Landratsamt Forchheim Stellungnahmen zur Bebauung der Flurstücke 625 sowie 627 und 622 insbesondere aus immissionsschutz- und naturschutzrechtlicher Sicht einzuholen.

Keine Bündelausschreibung

Schon bei der ersten Bündelausschreibung zur Strombeschaffung 2013 hatte sich der Stadtrat dafür entschieden, daran nicht teilzunehmen um auf Veränderungen im Strommarkt schneller reagieren zu können, und bessere Konditionen zu nutzen. Das hatte sich in der Vergangenheit als sinnvoll erwiesen. Nun lag eine neue Bündelausschreibung zur Strombeschaffung für den Zeitraum 2017 bis 2019 durch die Beratungsgesellschaft „Kubus“ aus Schwerin vor. Dieses Unternehmen hat mit dem Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende Stelle ein zentralisiertes Ausschreibungskonzept entwickelt und abgestimmt, will die derzeit günstige Marktsituation für einen möglichst wirtschaftlichen Einkauf nutzen und am Wettbewerb der Stromanbieter teilnehmen.

Für die Verwaltung wurde eine einfache Handhabung versprochen. Für 650 Euro Grundbetrag sollte diese Dienstleistung erbracht werden. Der Stadtrat entschied sich nach Information durch den Kämmerer Ernst Steinlein die Vergabeentscheidung selbst zu treffen und lehnte einstimmig die Teilnahme an der Bündelausschreibung ab.

Mehrere Bauanträge für den Neubau von Einfamilienhäusern in Gräfenberg und im Ortsteil Guttenburg erhielten einstimmig das planungsrechtliche Einvernehmen des Stadtrates. Ebenso ein Bauantrag auf Abbruch und Errichtung wie Erhöhung des Wohngebäudes und Wiedererrichtung des Rückgebäudes in der Guttenburger Straße in Gräfenberg.