Neunkirchen auf finanzieller Berg- und Talfahrt

NEUNKIRCHEN - Vor acht Jahren hatte die Gemeinde Neunkirchen noch mehr als 8,5 Millionen Euro Schulden, was 1067 Euro pro Einwohner entsprach. Ende 2016 wird man bei den Banken nur noch mit knapp 3,3 Millionen Euro (423/Einwohner) in der Kreide stehen, weit unter dem Landesdurchschnitt von Kommunen in der Größenklasse von 5000 bis 10 000 Mitbürgern (741 Euro). In Wirklichkeit befindet sich die Brandbachgemeinde aber auf einer Berg- und Talfahrt. Bis 2019 könnten sich die Schulden mehr als verdreifachen: auf den Rekordstand von 11,9 Millionen.

Zahlenbelege für diese Trendwende finden sich im Mehrjahresprogramm 2016 bis 2019 der Kommune, das die Rathausverwaltung dem Finanzausschuss zur Beratung vorgelegt hat. Erst die Hälfte des Zahlenwerks wurde in den bisherigen drei Sitzungen des Gremiums durchgeackert. Anfang Juni soll die vierte Runde über die Bühne gehen und möglichst noch Ende Juni der Schlussstrich im Gemeinderat erfolgen.

Das diesjährige Gemeindebudget der 8000-Einwohner-Kommune ist auf 22,4 Millionen Euro veranschlagt (Vorjahrsumme 21,2 Millionen). Davon entfallen heuer 16,3 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden kommunalen Aufgaben finanziert werden. Hinzu kommt ein Vermögensetat von 6,1 Millionen für Investitionen und Schuldentilgung. Der Verwaltungshaushalt lag im Vorjahr deutlich niedriger (15,0 Millionen), der Vermögensetat geringfügig höher (bei 6,25 Millionen Euro).

Von den diesjährigen 16,3 Millionen Euro für Routineaufgaben entfallen im Einzelnen: 1,47 Millionen Euro auf die „Allgemeine Verwaltung“ (davon sind 1,2 Millionen Euro Defizit, das heißt weder durch Gebühren, Zuschüsse oder sonstige Einnahmen gedeckt).

Des Weiteren sind eingeplant: 583 000 Euro Ausgaben für „Öffentliche Sicherheit“ (Zuschussbedarf 431 000 Euro), 715 000 Euro für das Schulwesen (davon 460 000 Euro ohne Gegenfinanzierung), 271 000 Euro für „Wissenschaft, Forschung und Kultur“ (Zuschussbedarf 218 000 Euro), 2,72 Millionen Euro für „Soziale Sicherung“ (Deckungslücke 1,45 Millionen Euro) und 479 000 Euro für „Gesundheit, Sport, Erholung” (Defizit 324 000 Euro).

Wirtschaft ankurbeln

Außerdem werden 1,09 Millionen Euro für „Bau, Wohnungswesen und Verkehr“ (996 000 Euro Defizit) sowie 2,7 Millionen Euro für „Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung“ (Deckungslücke 405 000 Euro) ausgegeben. In der Sparte „Wirtschaftliche Unternehmungen“ liegen die Einnahmen (1,35 Millionen Euro) etwas höher als die Ausgaben (1,19 Millionen), und bei der „Allgemeinen Finanzwirtschaft“ erzielt die Gemeinde bei 5,1 Millionen Ausgaben und 10,4 Millionen Einnahmen einen Überschuss von 5,3 Millionen Euro. Der Personalkostenanteil am Verwaltungshaushalt liegt heuer übrigens bei 2,84 Millionen Euro (Vorjahr 2,73 Millionen).

Die erwähnten Einnahmen auf dem kommunalen Finanzsektor dienen dem Ausgleich von Mindereinahmen bei den anderen kommunalen Aufgabengebieten und ermöglichen zudem eine Zuweisung von 1,16 Millionen Euro an den Vermögenshaushalt. Die Einnahmesituation ist nämlich auch in diesem Jahr günstig; Bürgermeister Heinz Richter und Gemeindekämmerer Arne Schell rechnen allein beim Gemeindeanteil an Einkommensteuer mit 5,4 Millionen Euro Einnahmen, an Grundsteuern werden 838 000 Euro erwartet, die schwerer kalkulierbare Gewerbesteuer taxiert man auf 1,9 Millionen Euro. An weiteren Steuerbeteiligungen werden 700 000 Euro erwartet und an Schlüssel- und Finanzzuweisungen des Staates weitere 1,1 Millionen.

An diesen Einkünften partizipieren allerdings Mitesser: Neunkirchen muss an den Landkreis Forchheim heuer 3,35 Millionen Euro an Kreisumlage und außerdem 530 000 Euro an Gewerbesteuerumlage an den Staat abführen.

Zu den Projekten, die es von 2016 bis 2019 zu finanzieren gilt, zählen unter anderem der Bau einer Mensa und von Betreuungsräumen für die „Offene Ganztagsbetreuung“ an der Grundschule. Dafür sind im noch nicht beschlossenen Entwurf des kommunalen Mehrjahresprogramms zunächst einmal 2,2 Millionen Euro angesetzt. Zirka 900 000 Euro wird die Modernisierung des Rathauses „Klosterhof“ (Fassadenerneuerung, energetische Maßnahmen, Foyer-Umbau) kosten.

Für den zweiten Bauabschnitt des Freibads sind 1,2 Millionen Euro aufzubringen, und für einen neuen Jugend- und Bürgertreff (mehr als zwei Millionen Euro) ist 2019 zum Baustart eine erste Finanzierungsrate von 500 000 Euro vorgesehen.

Die Ausgaben für Baumaßnahmen an Kindergärten, -horten und -krippen summieren sich auf 830 000 Euro; in ähnlicher Größenordnung bewegen sich die Baumaßnahmen und Anschaffungen für die Feuerwehren.

Viel Geld wird verbuddelt

Viel Geld liegt aber auf und unter der Straße: Für Straßen-, Gehweg- und Brückenbau fallen 4,1 Millionen Euro in den Jahren 2016 bis 2019 an, für die Abwasserbeseitigung 6,2 Millionen und für die Wasserversorgung 4,2 Millionen Euro.

Um diese enormen Investitionen zu schultern (zu denen noch 1,5 Millionen Euro für Grunderwerb kommen), müssen in den kommenden drei Jahren voraussichtlich 9,4 Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden.