Otzelberger und Dorn verlassen Forchheimer SPD-Fraktion

FORCHHEIM - Paukenschlag in der Forchheimer Parteienlandschaft: Stadtrat Reinhold Otzelberger hat heute morgen mitgeteilt, dass er mit sofortiger Wirkung die SPD-Stadtratsfraktion verlässt. Kurz darauf erklärte auch Albert Dorn seinen Austritt. Die Reaktionen sind unterschiedlich.

Am Mittwochmorgen hat Stadtrat Reinhold Otzelberger in einer Pressemitteilung darüber informiert, dass er mit sofortiger Wirkung die SPD-Stadtratsfraktion in Forchheim verlässt. Gleichzeitig beendet er seine Mitgliedschaft in der SPD.

"Ich werde als parteiloser Stadtrat weiterarbeiten", informiert Reinhold Otzelberger, "jedoch eine Mitwirkung in einer anderen Fraktion zur Umsetzung meiner politischen Ziele für die Stadt Forchheim anstreben". Welche Fraktion das sein könnte, lässt Otzelberger momentan noch offen: "Dies wird zeitnah geklärt werden", schreibt er weiter.

"Führungsstil der Ausgrenzung"

Als Gründe führt er an, "dass für eigenständiges, sachorientiertes Denken in der SPD-Stadtratsfraktion kein Platz mehr ist", dies sei in den letzten Wochen "überaus deutlich" geworden. Hinzu komme "ein Führungsstil der Ausgrenzung und mangelnden Transparenz".

Reinhold Otzelberger. © privat

Aus Konsequenzgründen werde er auch die SPD-Kreistagsfraktion verlassen und ebenso als parteiloser Kreisrat weiterarbeiten. "Das Ergebnis bei der Landtagswahl im Stimmkreis Forchheim mit desaströsen 6,57 Prozent und Platz 5 im Ranking der Parteien spricht Bände".

Kurz darauf kündigte auch Albert Dorn seinen Austritt aus der SPD-Fraktion an. Mit Reinhold Otzelberger "habe auch ich den Rest an politischer Heimat in dieser Fraktion verloren und sehe keinen anderen Weg für mich als sie ebenfalls zu verlassen", teilt er in einer Pressemitteilung mit.

"Gründe lokaler Natur"

Auf telefonische Nachfrage führt er "Gründe ausschließlich lokaler Natur" an. "Das Fass ist übergelaufen", sagt er. Auch er will seine Arbeit als parteiloser Stadtrat fortsetzen, bleibt aber anders als Otzelberger weiterhin SPD-Mitglied. In welche Fraktion er wechseln möchte, will er "zu gegebener Zeit" mitteilen.

Albert Dorn. © Albert Dorn

Seit 46 Jahren gehörte Dorn der Forchheimer SPD-Stadtratsfraktion an. In acht Kommunalwahlen in Folge sei er von den Wählerinnen und Wählern in den Stadtrat gewählt worden. "Dafür danke ich diesen von Herzen und auch meiner Partei, der SPD, die mich nominiert hatte. Es war ihr Schaden nicht. Allerdings haben innerparteiliche Intrigen einiger der damals Verantwortlichen im Wahlkampf 2014 Spuren hinterlassen, die bis heute nachwirken", teilt Dorn schriftlich mit.

"Stoische Ignoranz von Fakten" 

In den 46 Jahren seiner Fraktionszugehörigkeit seien die Fraktionsvorsitzenden fast immer in der Lage gewesen, "die Meinungen unterschiedlichster Fraktionsmitglieder und persönlicher Charaktere auch in oft harten politischen Auseinandersetzungen wertzuschätzen, zu integrieren und in aller Regel gute Kompromisse herbeizuführen", so Dorn.

Diese Fähigkeit zu einem fruchtbaren Dialog und der Akzeptanz kontroverser Meinungen sei zunehmend häufig einem Klima der Ausgrenzung, der oft stoischen Ignoranz von Fakten und einem kritiklosen ,Weiter so' gewichen, kritisiert er. "Nach über viereinhalb Jahrzehnten der Zugehörigkeit fällt es mir keinesfalls leicht diesen Schritt zu tun. Ich werde versuchen, meine politische Überzeugung und Arbeit in einer anderen Fraktion fortzuführen und dies zeitnah bekanntgeben."

Unterschiedliche Sichtweisen in der SPD

"Ich finde das schade, ich hätte gerne weiterhin mit ihnen zusammengearbeitet", sagt Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD). Er habe beide als langjährige und verdiente Mitglieder des Stadtrats geschätzt. "Ich bin dankbar, dass sie ihr Fachwissen und ihre Kompetenz weiterhin im Stadtrat einbringen, wenn auch in einer anderen Fraktion."

Er sei von den Erklärungen per Mail überrascht worden. Allerdings habe er in seiner Weihnachtsansprache auch über den Strukturwandel gesprochen. "Ich habe schon gemerkt, dass die Vorschläge, die ich in den letzten zweieinhalb Jahren eingebracht habe, nicht immer mitgetragen wurden", sagt der OB. Den Vorwurf der "Ausgrenzung" kann er nicht nachvollziehen: "Natürlich gibt es innerhalb der SPD-Fraktion unterschiedliche Sichtweisen auf ein Thema, aber unsere Sitzungen sind geprägt von Respekt und Achtung", sagt Kirschstein. 

Dass Reinhold Otzelberger in seiner Erklärung Bezug auf das SPD-Ergebnis der Landtagswahl nimmt, kann er nicht verstehen."Gute Ergebnisse holen wir gemeinsam, schlechte auch", findet er. Auch wenn das Abschneiden der SPD auf Landesebene "die Fraktion und Parteimitglieder belaste", sei das kein Grund auszutreten.

"Alle sehr erstaunt"

"Wir sind alle sehr erstaunt über diesen Schritt", sagt Reiner Büttner, Fraktionsvorsitzender der SPD. Auch er hat vormittags schriftlich davon erfahren. Der Strukturwandel und die Akzente in der Stadt seien Veränderungen, die in der Bevölkerung ankämen.

"Unterschiedliche Positionen in der SPD gibt es, aber von einem Klima der Ausgrenzung kann keine Rede sein", betont Reiner Büttner. Otzelberger und Dorn hätten sich aber zurückgezogen. "Wir müssen nun schauen, wie wir uns neu formieren. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir weiterhin gute Arbeit leisten können." 

"Häufig einer Meinung gewesen"

Für die anderen Fraktionen sind die Austritte teils nicht ganz so überraschend. "Das war zu erwarten, die Spaltung in der SPD ist fortgeschritten", sagt Manfred Hümmer (Freie Wähler). Er glaubt, die Gründe "liegen in der Fraktion und am Klima mit dem OB". 
"Wenn sie sich unserer Fraktion anschließen wollten, würden wir das begrüßen" sagt er. Sie seien zuletzt "häufig einer Meinung gewesen und hätten genügend Schnittmengen". 

"Die Entwicklung ist für mich nicht völlig überraschend", sagt Stadtrat Udo Schönfelder (CSU) – auch wenn er als Beobachter nur mitbekomme, was im Stadtrat passiert. "Ich konnte registrieren, dass es ab und an unterschiedliche inhaltliche Ausrichtungen in der SPD-Fraktion gab", meint er. Nun gelte es, die Weiterentwicklung abzuwarten. "Wenn die beiden zu uns wechseln wollen, werde ich zunächst mit meiner Fraktion diskutieren und dann diese Sichtweise weitergeben", so Schönfelder.