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Sprengel-Streit in Hirschaid und Hallerndorf geht weiter

Diskussion um Mittelschule erreicht das Kultusministerium - 19.04.2017 18:00 Uhr

Die Zukunft der Hallerndorfer Mittelschule hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Nun trafen sich die Beteiligten in München, Hirschaids Bürgermeister droht mit einer Klage vor Gericht. © Martin Regner


Begonnen hat der Nachbarschaftsstreit vor etwas mehr als zwei Jahren: Bereits im Februar 2015, so erklärt es Klaus Homann auf NN-Anfrage, habe der Hirschaider Gemeinderat in der Frage, ob die Kinder aus den Ortsteilen Rothensand, Klein- und Großbuchfeld weiterhin in Hallerndorf unterrichtet werden sollen oder nicht, einen einstimmigen Beschluss gefasst. Die Gemeinde Hirschaid stellte daraufhin einen Antrag bei der Regierung von Oberfranken,den gemeinsamen Schulsprengel mit Hallerndorf verlassen zu dürfen.

Seitdem mahlen die Mühlen der Verwaltung und dem Hirschaider Bürgermeister geht es zu langsam: Auf seiner Homepage spricht Homann in Bezug auf das Verfahren von einem „Trauerspiel“. Bei einem Gesprächstermin am 22. Februar mit einem Ministerialdirektor und zwei Justiziaren im Kultusministerium, so schreibt Homann im Internet, habe er mit rechtlichen Schritten gedroht: „Wenn das nicht im Hirschaider Sinn läuft, geht es vor den Verwaltungsgerichtshof.“

Wieder zurück in Hirschaid holte sich Homann damals anwaltlichen Beistand und ließ sich juristisch beraten. Als Ergebnis habe er vor rund sechs Wochen „der Regierung von Oberfranken einen Termin gesetzt, innerhalb von zwei Monaten zu reagieren“, erklärt er im <CF22>NN</CF>-Interview. Ansonsten werde Untätigkeitsklage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht. Homanns Ziel ist klar umrissen: „Wieder Bewegung in die Sache zu bringen.“

Gesprächstermin in München

Bewegt hat sich seitdem tatsächlich etwas: Der Landtagsabgeordnete Michael Hofmann (CSU) ließ der Presse über einen Sprecher mitteilen, dass es am 29. März einen Gesprächstermin in München gegeben habe. An diesem hätten Hofmann selbst, Klaus Homann aus Hirschaid, der Hallerndorfer Bürgermeister Torsten Gunselmann, Kultusminister Ludwig Spaenle und Staatsministerin Melanie Huml (alle CSU) teilgenommen. Der Termin sei „sehr konstruktiv verlaufen“ und als Ergebnis habe man ein weiteres Klärungsgespräch bei der Regierung von Oberfranken vereinbart.

Allerdings stellt der Abgeordnete Hofmann die Abläufe in seiner Pressemitteilung so dar, als ob der Hirschaider Bürgermeister Homann seine Klageandrohung erst ganz aktuell zwischen dem Termin am 29. März in München und dem dabei für Anfang Mai in Bayreuth anberaumten Klärungsgespräch ausgestoßen hätte: „Auf das jüngste Vorgehen des Hirschaider Bürgermeisters“ reagiere er „mit Unverständnis“, so Hofmann. Und weiter: „Warum nun Homann ohne das Gespräch abzuwarten einseitig vorprescht, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen.“
Eine Darstellung, die aus Sicht von Klaus Homann falsch ist: Die Klagefrist sei bereits vor sechs Wochen gesetzt worden und laufe noch. Die angedrohte Klage will er auch nicht vor dem Gespräch im Mai einreichen: „Ich warte auf jeden Fall ab.“

Von der Entscheidung hängt viel ab: „Durch die Änderung des Schulsprengels steht für Hallerndorf der Erhalt der Mittelschule auf dem Spiel“, so der Abgeordnete Hofmann. Aus seiner Sicht sollte Bürgermeister Homann „jetzt nicht mit aller Gewalt den kleinen Nachbarn an die Wand drücken.“ Eine Meinung, die Hallerndorfs Bürgermeister Gunselmann teilt: Die Gemeinde Hallerndorf hat kürzlich die Generalsanierung des Grund- und Mittelschulhauses für voraussichtlich rund 5,5 Millionen Euro angestoßen.

Deswegen wäre es aus Sicht des Hallerndorfer Bürgermeisters schlicht nicht nachvollziehbar, wenn dieselbe Regierung von Oberfranken jetzt dem Hirschaider Antrag auf Austritt aus dem Schulsprengel nachkommen und damit den Fortbestand der Mittelschule gefährden würde.

  

Martin Regner

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