Wer gibt Geld für das Forchheimer Rathaus?

Forchheim - Das Rathaus gehört nicht nur optisch und historisch, sondern auch finanziell zu den Kostbarkeiten der Stadt. Zwischen 13 und 15 Millionen Euro könnte die Sanierung kosten. Das kann Forchheim mit seinen Rekordschulden nicht aus eigenen Mitteln finanzieren. Umso wichtiger sind die Fördertöpfe.

Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) hätte sich viel Ärger ersparen können, hätte er im Juni 2016 den Stadträten oder gleich öffentlich erzählt, was die Regierung von Oberfranken empfohlen hat: Mal darüber nachdenken, ob das Rathaus nicht auch anders genutzt werden könnte, als nur die Verwaltung wieder unterzubringen, weil dann mehr Zuschüsse möglich sein können.

Intern fing die Verwaltung an kreativ zu werden, nach außen allerdings drang vorerst nichts. Als in diesem Frühjahr die Ideen soweit gewachsen waren, dass die Blüten öffentlich präsentiert wurden, freute sich zunächst keiner so richtig, weil zu viele nicht mithelfen durften. Manche Stadträte fürchten, dass sich die Verwaltung außerdem zu sehr auf die Kreativität konzentriert hat, statt parallel schon mal die Anträge für die Fördertöpfe zu stellen und weiter zu planen.

Die NN haben bei der Regierung von Oberfranken nachgefragt, wie es wirklich um die Zuschuss-Situation für das Rathaus bestellt ist.
Zuallererst stellt sich die Frage, warum eine Sanierung des Rathauses als Verwaltungssitz und damit im ursprünglichen Sinn des Gebäudes der Städtebauförderung keinen Cent wert ist. „Die Pflege des eigenen Gebäudes ist eine Pflichtaufgabe und damit greift die Städtebauförderung nicht“, sagt Oliver Hempfling, Pressesprecher der Regierung.

480.000 Euro zugesagt

Für dieses Jahr hat die Stadt insgesamt 480.000 Euro an Städtebaufördermitteln zugesagt bekommen. Ob davon auch etwas in die Rathaus-Sanierung gesteckt werden soll, sei noch nicht klar, heißt es von Seiten der Stadt. Über die künftige Nutzung ist ja auch noch nicht entschieden. Zuschüsse über die allgemeine Städtebauförderung zu bekommen, ist jedes Jahr möglich, es geht grundsätzlich um bis zu 60 Prozent der Kosten.

Noch ist sich der Stadtrat nicht ganz einig, in wie weit man sich von Fördermitteln beeinflussen lassen soll in seiner Entscheidung. Ein Fördertopf, der bereits angezapft worden ist von Forchheim, nennt sich Kommunales Investitionsprogramm, kurz KIP, und ist für energetische Sanierungen zuständig, was im Fall Rathaus zweifelsohne gemacht werden muss. Die Zusage ist laut Stadt auch schon gekommen, es geht um etwa 640.000 Euro. Der Haken, den Kritiker wie FW-Stadtrat Manfred Hümmer in der Sondersitzung im April betonten: Bis 2020 muss die Sanierung komplett abgeschlossen sein, damit das Geld auch fließt.

Indem Oberbürgermeister Uwe Kirschstein im Dezember 2016 einen Planungsstopp verhängt hat, habe er diesen Zuschuss gefährdet, so Hümmer. Laut der externen Planer müsste im März 2018 bereits Baubeginn sein, damit noch alles rechtzeitig klappt. Das sei sehr, sehr sportlich hieß es.

Von bis zu 90 Prozent Förderquote schwärmte die Verwaltung im Frühjahr angesichts des Förderpakts „Soziale Integration im Quartier“, der 2017 gestartet worden ist. Etwa 34,2 Millionen Euro stehen in Bayern dafür zur Verfügung.

Allerdings wird Forchheim wohl keinen Euro davon bekommen, weil man zu langsam war. „Die Bewerbung ist im April ausgelaufen, wir hatten keine Anfrage aus Forchheim“, erklärt Oliver Hempfling. Ob die Stadt mit dem Rathaus zum Zug gekommen wäre, ist fraglich. Es gab deutlich mehr Anfragen als Geld für Oberfranken zur Verfügung steht.