Breite Front gegen Spielhallen

17.9.2010, 22:00 Uhr

Sie folgten damit dem Vorschlag von Baureferent Joachim Krauße, der sich - wie berichtet - für einen restriktiven Kurs bei der Genehmigung der Spielhallen stark gemacht hatte. Anlass dafür ist eine ganze Welle von Anträgen: Sieben Betreiber waren bei der Kommune mit dem Wunsch vorstellig geworden, an Standorten im Süden, im Osten und im Norden der Kleeblattstadt stattliche Flächen mit Geldspielautomaten zu bestücken.

Bis auf eine Ausnahme in der Südstadt, bei der die juristische Lage noch unklar ist, werden sie nun abschlägig beschieden. Nach übereinstimmender Ansicht der Stadtspitze und der Stadträte gibt es in Fürth mit 18 einschlägigen Betrieben bereits mehr als genug. "Niemand kann uns da vorwerfen, unzulässig ins Marktgeschehen einzugreifen", so Krauße.

Noch einmal beklagte er, dass der Gesetzgeber Spielhallen nicht von vornherein eine klare Absage erteilt. Stattdessen müsse das kommunale Baurecht herhalten, um den Trend zur Zockerei zu stoppen. Mit dem Versuch, moralische Gründe für eine Ablehnung zu bemühen, hätten Kommunen hingegen rechtlich keine Chance. Deshalb werden Spielhallen künftig mit Hinweis auf den Schaden fürs Stadtbild untersagt.