Cadolzburger Unternehmer fordern Rücknahme der Erhöhung

CADOLZBURG - „Wir sagen nein zu 420 Prozent Gewerbesteuer!“ — Mit diesen Schlagworten hat der Handels- und Gewerbeverein Cadolzburg und Umgebung (HGV) gegen die im vergangenen Jahr vom Marktgemeinderat beschlossene Erhöhung des Hebesatzes protestiert. Vereinsvertreter überreichten Bürgermeister Bernd Obst in dieser Woche eine von rund 80 Gewerbetreibenden unterschriebene Protestnote.

„Mit großem Unverständnis und Verwunderung“ beobachte der HGV die Entwicklung der örtlichen Hebesätze. Insbesondere weil sie in den Nachbarkommunen weit geringer seien. Und die Hoffnung, die Marktgemeinderäte könnten sich bei den jüngsten Haushaltsberatungen zu einer Rücknahme der Erhöhung entschließen, wurde enttäuscht.

Bürgermeister Obst verwies auf die Haushaltslücke, die eine Steuerrückzahlung im vergangenen Jahr aufriss. „Wir konnten ein Stück weit leider nicht anders“, erklärte er den HGV-Mitgliedern, als diese ihm ihren Unmut vortrugen. Gleichzeitig stellte Obst klar: „Wenn es dem Gewerbe gut geht, dann geht es auch der Gemeinde gut.“ Die Erhöhung der Sätze sei dem Marktgemeinderat nicht leicht gefallen und „sie werden auch nicht auf Dauer so hoch bleiben“, versprach er. Allerdings sei sie aus seiner Sicht unvermeidbar gewesen, schließlich müsse die Gemeinde ihre Pflichtleistungen finanzieren können.

HGV-Vorsitzender Walter Schöner wünscht sich, dass die Senkung der Gewerbesteuer „als oberstes Ziel“ bei den Haushaltsberatungen des kommenden Jahres angestrebt werde. Schließlich seien niedrige Sätze auch eine Möglichkeit, den Wirtschaftsstandort attraktiver zu gestalten. „Cadolzburg gerät im Wettbewerb mit anderen Gemeinden und Städten im Landkreis ins Hintertreffen“, so die Befürchtung des Vereins. Konkret führe das „bei örtlichen Traditionsunternehmen zweifellos zu ernsthaften Gedanken eines Standortwechsels, wofür sich beispielsweise das neue Gewerbegebiet südlich von Siegelsdorf regelrecht anbietet“. Nur wenige Kilometer entfernt liege der Gewerbesteuersatz dort um fast 100 Prozentpunkte niedriger.

„Wir fordern ja nichts Utopisches wie einen Satz von 300 Prozentpunkten“, stellt Schöner klar, dem eine Rückkehr auf den vorherigen Satz von 380 Prozent vorschwebt. Damit würden die Cadolzburger Gewerbetreibende immer noch rund 30 Prozentpunkte über dem Landkreisdurchschnitt liegen, „aber diese Differenz leisten wir gerne für das örtliche Gemeindewohl“, heißt es in dem Schreiben an die Gemeindespitze. Unterschrieben haben es übrigens nicht nur HGV-Mitglieder, sondern auch andere Unternehmer.