Die ersten Millionen für die Fürther Feuerwache

Woher kommt das Geld, wo fließt es hin? Wie hoch ist der Schuldenstand und in welche Baumaßnahmen investiert die Stadt? Einige Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2017 gibt es hier auf einen Blick.

Investitionen: Für Baumaßnahmen plant die Stadt 34,6 Mio.  Euro ein. 24 Mio. Euro muss sie selbst berappen, der Rest fließt als Zuschüsse von Bund und Land. Zum ersten Mal seit langem gibt das Rathaus deutlich mehr Geld für Straßen und Brücken aus als für die Schulen. Ein paar Beispiele: Für die Vacher Zennbrücke stehen 3,8 Mio. Euro bereit, für die Südwesttangenten-Brücke über die Schwabacher Straße 2,2 Mio. Euro. Für die Sanierung der Hirschenstraße sind 0,7 Mio. Euro vorgesehen, für den umstritten Kreisverkehr an der Kreuzung Seeacker/Kronacher Straße 0,85 Mio. Euro und für die Gestaltung von Helmplatz und Martin-Luther-Platz zusammen gut 1 Mio. Euro.

Vor gewaltigen Aufgaben steht die Stadt bei den Schulhaussanierungen. Im kommenden Jahr steht allerdings noch keines der Großprojekte an. Das Geld fließt in eine Fülle kleinerer Maßnahmen. Für Sanierungen von Kitas bzw. den notwendigen Ausbau von Betreuungsplätzen plant die Stadt 1,2 Mio. Euro ein.

Auf den Bereich Kultur und Heimatpflege entfallen 2017 weitere drei Mio. Euro für das Ludwig-Erhard-Zentrum und 1 Mio. Euro für den Anbau des Jüdischen Museums. Allerdings muss die Stadt nur Bruchteile davon selbst bezahlen: zehn Prozent sind es beim Erhard-Zentrum, zwanzig beim Museum. Keine Zuschüsse gibt es für die Erneuerung der Technik im Stadttheater, die sich das Rathaus 700 000 Euro kosten lässt.

Mit dem Baustart im nächsten Jahr werden auch die ersten zwei Mio. Euro (von insgesamt 22,7 Mio. Euro) für die neue Feuerwache fällig. Diese Ausgabe gehört ebenso in den Bereich „Öffentliche Sicherheit“ wie neue Gerätschaften und Fahrzeuge für die Feuerwehren der Stadt (1 Mio. Euro).

Schulden: Ende dieses Jahres beläuft sich der Schuldenberg auf rund 236 Mio. Euro (Kernhaushalt). Im kommenden Jahr will ihn die Stadt unter die 230-Mio.Euro-Marke drücken. Das Rathaus wird zwar neue Kredite aufnehmen (14 Mio. Euro), tilgt aber im Gegenzug Verbindlichkeiten in Höhe von 21 Mio. Euro.

Steuern: Der Konjunkturmotor brummt, die Steuereinnahmen sprudeln weiter. Bei der Gewerbesteuer kalkuliert die Kämmerin mit Einnahmen in Höhe von 58,6 Mio. Euro, bei der Einkommensteuer mit 70 Mio. Euro. Bei den Schlüsselzuweisungen des Freistaats rechnet sie mit 53,1 Mio. Euro.

Kosten: Die Personalausgaben steigen von zirka 111 Mio. Euro auf 116 Mio. Euro. Nach etlichen Stellenmehrungen im laufenden Jahr, sollen auch 2017 30 neue Vollzeitstellen geschaffen werden. Sehr viel Geld (133 Mio. Euro) muss die Kommune für die soziale Sicherung ausgeben. Darin stecken unter anderem Sozialleistungen wie Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose, Sozialhilfeempfänger und anerkannte Flüchtlinge. Aber auch die Betriebskostenzuschüsse für Kitas von freien Trägern schlagen hier zu Buche.