Elf Verlierer im Landkreis

ZIRNDORF - Das war kein schönes Weihnachtsgeschenk: Elf Kommunen im Landkreis bekommen weniger Geld vom Freistaat, insgesamt ein Minus von drei Millionen Euro. Auch der Landkreis selbst erhält eine um 700000 Euro niedrigere Überweisung aus München.

Alljährlich kurz vor Jahresende gibt das Land Bayern die Höhe der sogenannten Schlüsselzuweisungen bekannt. Darüber werden die Gemeinden an den Steuereinnahmen des Staates beteiligt. In den Berechnungsschlüssel gehen Kriterien wie Einwohnerzahl und eigene Finanzkraft der Kommunen, beispielsweise aus der Gewerbesteuer, ein.

So ist es eigentlich einerseits ein gutes Zeichen, wenn eine Stadt oder Gemeinde weniger staatliche Mittel erhält, denn es spricht für ihre eigene Stärke. Andererseits benötigen die Kommunen das Geld für viele Aufgaben, die ihnen der Stadt per Gesetz vorgibt, beispielsweise den Ausbau der Kinderbetreuung.

Besonders drastisch ist der Rückgang in Langenzenn und Cadolzburg. Rund 75 Prozent weniger als im Vorjahr kommen in den Kassen der Kämmereien an. In Langenzenn sind es 185000 Euro (2013: 800000 Euro). 290000 Euro fließen nach Cadolzburg (2013: 1,13 Millionen Euro). Eine Ausnahme ist Tuchenbach, das gar nichts bekommt. Der Verlust von 100 Prozent hält sich dennoch in Grenzen, hat die Gemeinde doch im Vorjahr auch nur 19000 Euro erhalten.

Zu den Verlierern gehört außerdem Zirndorf, dessen Zuweisung sich 2014 auf 1,4 Millionen Euro halbiert. Ammerndorf bekommt fast 40 Prozent weniger, nämlich 167000 Euro. In Großhabersdorf fehlt ein Viertel im Vergleich zum Vorjahr: es gibt 730000 Euro.

Geringere Differenzen verschmerzen müssen: Oberasbach (2,98 Millionen Euro, 7 Prozent weniger), Obermichelbach (109000 Euro, 11 Prozent minus), Puschendorf (461000 Euro, 2,7 Prozent minus), Seukendorf (432000 Euro, 7,8 Prozent weniger) und Veitsbronn (962000 Euro, 0,3 Prozent minus).

Drei Kommunen freuen sich hingegen über höhere Mittel: Stein, Roßtal und Wilhermsdorf. In Stein kommen 1,5 Millionen Euro an, ein Plus von fast 40 Prozent. Im Markt Roßtal sind es knapp 1,9 Millionen Euro, was einer Steigerung von fast zehn Prozent entspricht und nach Wilhermsdorf fließt eine Million Euro (plus 17 Prozent).

Von den lokalen Landtagsabgeordneten werden die Zuweisungen des Freistaates je nach Parteizugehörigkeit unterschiedlich bewertet. CSU-MdL Hans Herold weist darauf hin, dass ein Teil der Berechnungsgrundlage die Steuereinnahmen der Kommunen im Jahr 2012 waren. Sie seien bei fast allen Städten und Gemeinden deutlich gestiegen, was er als positive Entwicklung sieht. Außerdem macht Herold darauf aufmerksam, dass 2014 der höchste kommunale Finanzausgleich verteilt wird, den es jemals in Bayern gab. Davon profitieren allerdings eher die strukturschwächeren Regionen und die Stadt München.

Eine bessere Finanzausstattung der Kommunen sei eine seit Jahren gestellte Forderung der SPD, sagt der sozialdemokratische Abgeordnete Harry Scheuenstuhl. Unter diesem Aspekt bedauert er die um drei Millionen geringere Zuweisung für die Landkreis-Gemeinden.