Entspannung nach drei mageren Jahren

ZIRNDORF - Deutlich entspannter als in den Vorjahren konnte die Bibertstadt die aktuellen Haushaltsberatungen angehen. Dank günstigerer Rahmenbedingungen, allen voran eine um über das Dreifache auf 2,9 Millionen Euro hochgeschnellte Schlüsselzuweisung über den freistaatlichen Finanzausgleich, hat die Stadt laut Kämmerer Martin Fenn nach „drei sehr mageren Jahren“ etwas Luft.

Entsprechend unspektakulär lief die traditionelle Sitzung ab, in der das Plenum das Investitionsprogramm auf Einsparungen abklopfte — abgesehen natürlich von diversen Kampfabstimmungen, deren Ausgang angesichts der Konstellationen im Stadtrat völlig offen waren. Sogar die ansonsten übliche zweite Sitzung eigens zur Verabschiedung und ausführlichen Bewertungen der Finanzsituation aus Sicht der einzelnen Fraktionen sparte man sich. Am Ende stand nach einer dreistündigen Debatte bei einer extragroßen Packung schwarz-roter Gummibärchen, die in der SPD-Fraktion die Runde machte, ein einstimmiges Votum für den Etat.

Selbst die Grünen, die elf Anträge einbrachten und dabei unter anderem die Einführung eines Ratsinformationssystems (10000 Euro) sowie 50000 Euro für eine Photovoltaikanlage auf einem städtischen Gebäude durchsetzten, stimmten ausnahmsweise dem Haushalt zu.

Das Gesamtvolumen des Etats beläuft sich auf 62,6 Millionen Euro. Für die laufende Verwaltung sind 45,5 Millionen und für den Vermögenshaushalt, in dem Investitionen und Schuldendienste zu Buche schlagen, 17,1 Millionen Euro vorgesehen. Die Ausgaben für Investitionen lagen im Entwurf noch bei 17,2 Millionen Euro. Allerdings hat sie der Stadtrat in der Sparrunde um 1,6 Millionen auf 15,6 Millionen Euro reduziert.

Bei der Einkommenssteuerbeteiligung verzeichnet Kämmerer Martin Fenn ein Plus von 900000 Euro, 13 Millionen Euro hat er hier angesetzt. Auch die Gewerbesteuereinnahmen steigen von zehn auf elf Millionen. Dank einer freien Finanzspanne von 3,4 Millionen Euro, die Zirndorf

über das erforderliche Minimum von 360000 Euro hinaus vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt zuführen kann, bleibt die Summe an erforderlichen Kreditermächtigungen in Höhe von 5,9 Millionen Euro nach Einschätzung von Bürgermeister Thomas Zwingel „überschaubar“.

Allerdings stehen der Kämmerei noch Kreditermächtigungen aus dem Vorjahr in Höhe von 7,9 Millionen Euro zur Verfügung. Den damals veranschlagten Kreditrahmen von 10,9 Millionen Euro hat die Kämmerei bei weitem nicht ausgeschöpft: „Vieles hat sich verzögert“, so Fenn.

Über 40 Millionen Miese

Sollte Zirndorf 2013 alle vorgesehenen Darlehen aufnehmen müssen, würde das den Schuldenstand von 28,8 Millionen Ende 2012 auf 41,9 Millionen Euro (inklusive Bibertbad) hochschrauben. Rein rechnerisch stünde damit jeder Zirndorfer mit 1570 Euro in der Kreide. Ende 2012 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 1080 Euro. In vergleichbaren Kommunen Bayerns liegt sie bei 960 Euro.

An den Aufgaben Zirndorfs indes hat sich im Vergleich zum Vorjahr nichts geändert, am Gros der teuren Projekte ist kaum etwas zu schieben. 7,2 Millionen Euro fließen in den Ausbau der Kinderbetreuungslandschaft, und auch die energetische Sanierung samt Erweiterung der Mittelschule ist noch nicht abgeschlossen.

„Recht viel Handlungsmasse“, so Zwingel, „bleibt darüber hinaus nicht.“ Und die verbliebene konzentriert sich auf das Nötigste, als da wären Straßenbau (1,2 Millionen) und Kanalsanierung (2,6 Millionen).

„Ohne den Ausbau der Kinderkrippen und die Mittelschul-Generalsanierung sowie das defizitäre Bibertbad“, geben sich Fenn und Zwingel überzeugt, „bräuchte Zirndorf keine Kredite.“ Nur an den per Gesetz auferlegten Pflichten wie dem Kita-Ausbau komme auch die Bibertstadt nicht vorbei. „Letztlich wurden diese Beschlüsse im Stadtrat auch einstimmig gefasst, weil das jedem klar war“, so Zwingel. „Erst wenn der große Brocken Kita abgearbeitet ist, haben wir wieder Luft für anderes. Dann hoffe ich, sieht’s wieder etwas freundlicher aus“, meint er. Summa summarum bescheinigt Zwingel der Finanzsituation ein „zufriedenstellend“.

Wo es mit dem Bibertbad hingehen soll, ist derweil nach wie vor offen. Aus der Arbeitsgruppe, die den Auftrag hat, Ideen für ein neues Gesamtkonzept zu entwickeln, ist noch nichts nach außen gedrungen. In der Etatsitzung gab es dazu nur Andeutungen, denen Zwingel in jedem Fall mit dem Verweis begegnete, dass dieses Thema noch nicht öffentlich sei. Gemunkelt wird, die Stadt hoffe, einen privaten Investor ins Boot nehmen zu können.

Erste Infos sollen in der April-Sitzung publik werden. Zwingel sagte vorab nur so viel dazu: „Vor einem Defizit, das alle Jahre zwischen 2,5 und 3 Millionen Euro liegt, können wir die Augen auf Dauer nicht verschließen.“ Heuer rechnet die Stadt damit, eine Lücke in Höhe von 2,8 Millionen Euro stopfen zu müssen. Allein die derzeitige Schließung kostet das Bibertbad jeden Tag etwa 3000 Euro an Eintrittsgeldern, die fehlen, hat CSU-Fraktionschef Jürgen Grötsch ausgerechnet. Aus dem seit Jahren gewünschten Nichtschwimmerbecken wird da vorerst nichts.