Fall Bloß: Anklage gegen den SPD-Stadtrat

FÜRTH - Der langjährige Fürther SPD-Stadtrat Werner Bloß muss sich aller Voraussicht nach vor Gericht verantworten: Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat gegen den 64-Jährigen Anklage wegen des Verdachts der Untreue in 55 Fällen erhoben.

Bloß wird vorgeworfen, in seiner Funktion als Abwickler des Zweckverbands zur Wasserversorgung des Knoblauchslands unzulässige Rechnungen in „mittlerer fünfstelliger Höhe“ gestellt zu haben. Eine adäquate Gegenleistung sei nicht erbracht worden.

Wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Antje Gabriels-Gorsolke, am Montag auf FN-Anfrage sagte, soll der Fall vor dem Schöffengericht beim Fürther Amtsgericht verhandelt werden. Wird die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen, was als Formsache gilt, ist in den kommenden Monaten mit dem Prozess zu rechnen.

Ins Rollen brachte die Angelegenheit die Stadt Fürth, die im Juli 2011 Anzeige gegen Bloß erstattet hatte. Die Affäre aber reicht zurück bis in den November 2006, als Bloß zum Abwickler des Zweckverbands bestellt wurde, dessen Vorsitzender der Ronhofer zu diesem Zeitpunkt war. Die Städte Fürth und Nürnberg hatten zuvor beschlossen, den Verband aufzulösen, den sie 1957 zur Trinkwasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft im Knoblauchsland gemeinsam gründeten. Man war der Meinung, diese Aufgabe könne inzwischen besser in eigener Regie erledigt werden, der Verkauf von Brunnen, Anlagen, Leitungen und Grundstücken sollte Millionen in die Kassen spülen.

Bloß, der als gelernter Kaufmann besonders geeignet erschien, wurde für seinen Job ein pauschales und einmaliges Entgelt von 15000 Euro zugestanden. Die Auftrageber rechneten mit maximal zwei Jahren Abwicklungszeit, doch auch 2010 war noch kein Ende in Sicht.

Fürths Stadtspitze wurde unruhig und hakte bei Bloß nach, der im Februar 2011, so Rathauschef Thomas Jung, „freiwillig“ seinen Posten räumte. Bei der Prüfung der Unterlagen fiel auf: Bloß hat, nach Darstellung der Stadt ohne jede Rücksprache, im Lauf der Jahre immer wieder externe Unterstützung zu einem Stundensatz von 59,60 Euro in Anspruch genommen – und das bei einem „Dienstleistungs-Service“, der unter dem Namen seiner Ehefrau und unter der Wohnadresse der Familie Bloß firmierte. Bloß wird das später gegenüber der Staatsanwaltschaft mit seinem „erheblichen Mehraufwand an Arbeitszeit“ begründen.

Stattliche Beträge

Rund 47000 Euro seien auf diese Weise im Lauf der Jahre vom Zweckverbandskonto als Entgelt auf das „gemeinsame Konto der Eheleute Bloß“ geflossen, rechnet der städtische Rechtsreferent Christoph Maier vor. Weitere rund 5000 Euro habe Werner Bloß auf seinen eigenen Namen verbucht — all dies zusätzlich zu seinem ursprünglich vereinbarten Salär von 15000 Euro.

Wofür das Geld geflossen ist? Maier hat dafür ebenso wenig eine Erklärung wie für die Höhe der Zahlungen, die „unsere Vorstellungskraft weit übersteigt“, sagte der Rechtsreferent 2011 im Gespräch mit unserer Zeitung. Auf den insgesamt 56 Belegen finde sich lediglich der Vermerk, die Kosten seien für „kaufmännische Beistellungen“ fällig geworden — ein Begriff, der dem städtischen Chefjuristen unbekannt ist. Bloß indes vertrat beharrlich den Standpunkt: „Ich habe niemandem Schaden zugefügt.“

Das sieht die Staatsanwaltschaft anders. Dass es dennoch anderthalb Jahre bis zur Anklageerhebung gedauert hat, erklärt Sprecherin Gabriels-Gorsolke mit den aufwendigen Recherchen: Unter anderem habe man zahlreiche Rechnungen prüfen müssen, 50 davon, so der Vorwurf der Anklage, ausgestellt auf „eine Scheinfirma“ von Bloß’ Ehefrau, fünf auf seine eigene. Folgt das Gericht dieser Einschätzung, könnte dem Lokalpolitiker angesichts der Menge theoretisch eine mehrjährige Gefängnisstrafe drohen. Allerdings dürfte ihm positiv angerechnet werden, dass er die Zahlungen schnell eingeräumt hat und strafrechtlich bisher nicht in Erscheinung getreten ist.

Die politischen Konsequenzen hatte Bloß bereits 2011 zu tragen: Auf Druck seiner Partei räumte er seine Posten als stellvertretender SPD-Fraktionschef, in kommunalen Ausschüssen, Verwaltungs- und Aufsichtsräten; zudem legte er sein Amt als Vorsitzender der Fürther Arbeiterwohlfahrt nieder. Seinen Sitz im Stadtrat, dem er seit 1993 angehört, allerdings hat Bloß bis heute nicht aufgegeben.