Google-Kameras rollen wieder durch Fürth

Google Street View - eine enorm praktische Sache. Zum Beispiel, wenn man überprüfen möchte, ob das gebuchte Ferienhotel wirklich so nett liegt, wie es der Katalog anpreist. Doch wehe, die Google-Kameras, die Bilder für den Internet-Service liefern, rollen an der eigenen Haustür vorbei: Dann sehen viele ihre Privatsphäre verletzt und wollen sich wehren. Im März und April nimmt der amerikanische Konzern nun erneut die Kleeblattstadt ins Visier.

Thomas Kraft gibt zu: Zwei Herzen schlagen in seiner Brust, wenn es um dieses Thema geht. Natürlich hat auch Kraft schon Google Street View genutzt. »Wer tut das nicht?« fragt er. Ein Luxus sei das, »man kann zuhause im Wohnzimmer auf Reisen gehen«.

Doch schnell meldet sich der andere Thomas Kraft zu Wort, der sich im Auftrag der Stadt Fürth um Datenschutzbelange von kommunalen Beschäftigten und von Bürgern zu kümmern hat. Und dieser Thomas Kraft sagt auf FN-Anfrage über Street View: »Das ist ein ungutes Ding, es bleiben viele Bedenken.«

Missbrauch möglich?

Bedenken, die Google hierzulande zwischen Flensburg und Garmisch so viel Widerstand und Proteste eingebracht haben, wie sonst nirgends auf der schon in weiten Teilen von Street View erfassten Welt. Das Prinzip: Acht auf Autodächer montierte Kameras und dreidimensionale Lasermessgeräte bilden Straßenzüge und Sehenswürdigkeiten ab, alle zehn Meter wird ein Foto gemacht - jetzt auch in Fürth. Auf Basis der Daten entstehen 360-Grad-Darstellungen, die im Internet über den Dienst »Google Maps« jederzeit zugänglich sind.

Datenschützern geht das entschieden zu weit. Was, wenn die präzisen Aufnahmen für andere Zwecke verwendet werden? – von Einbrechern zum Beispiel, die sich in aller Ruhe per PC die passende Gegend aussuchen können, wie Thomas Kraft meint.

Auf den anderen und gravierendsten Einwand, Aufnahmen von Gesichtern oder personenbezogenen Daten wie Autokennzeichen und Hausnummern könnten für andere Zwecke missbraucht werden, hat Google inzwischen reagiert: Derartige Aufnahmen würden unkenntlich gemacht, versichert das Unternehmen.

Damit aber sieht der Fürther Datenschützer Thomas Kraft das Problem keineswegs endgültig gelöst. »Gut und schön« sei das, doch die Fotos speichere Google in den USA, und dort gelten andere, laxere Bestimmungen. »Niemand kann überwachen, dass die Daten auch dort anonymisiert werden«, moniert Kraft. Mit Hilfe internationaler Vereinbarungen müsste das »konsequent« geregelt werden, findet er – und macht sich doch keine Illusionen, denn Globalisierung hin, Globalisierung her: Nicht realistisch sei das, weil in der Praxis einfach nicht durchzusetzen.

Keine Handhabe

Und auch die Leiterin des Fürther Rechtsamts, Elisabeth Plescher, muss bei der Frage nach Gegenstrategien abwinken. Die Stadt könne nicht verhindern, dass die Google-Mobile durch Fürth rollen. Weder liefert das Straßen- und Wegerecht eine Handhabe, weil keine »unerlaubte Sondernutzung« vorliegt, noch kann der Einsatz nach der Straßenverkehrsordnung untersagt werden.

Selbst der Städtetag hat die Waffen gestreckt, viele Kommunen mussten klein beigeben – darunter Nürnberg, wo CSU und Grüne auf ein Verbot der Google-Fotos gedrängt hatten oder zumindest Gebühren von der Firma verlangen wollten. Eine Forderung, die ebenso erfolglos blieb wie parteiübergreifende Einwände im bayerischen Landtag.

Rechtsamtschefin Plescher weist auf die einzige Möglichkeit hin, die besorgten Fürtherinnen und Fürthern bleibt: Sie können bereits vorab Widerspruch gegen die Nutzung der Aufnahmen einlegen - unter der Mail-Adresse streetview-deutschland@google.com oder der Postadresse Google Germany GmbH, Betr.: Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg.