Im Finale durchgefallen

ZIRNDORF - Das hat es noch nicht gegeben: Obwohl die abschließende Vorberatung eine Mehrheit fand, ist der Zirndorfer Etat abgelehnt – und das mit der Stimme des Bürgermeisters.

Der finale Satzungsbeschluss am Mittwochabend ist geplatzt. Mit Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD) lehnten CSU, Grüne und Freie Wähler den Haushalt ab: 19 Nein-Stimmen. Die 11 Befürworter — die komplette SPD-Fraktion und der parteilose Murat Bülbül — waren unterlegen.

Vor der Abstimmung begründete nur Wolfram Schaa von den Grünen das Nein seiner Fraktion. Er verurteilte das Zahlenwerk als zu wenig zukunftsgerichtet und vermisste den Ausbau des Bibertradwegs. Zwingel merkte dazu an, ihm gehe es um etwas mehr, und zwar um 12,5 Millionen Euro. Das ist die Summe, die bei gleichbleibendem Hebesatz als Umlage an den Landkreis zu zahlen ist — und die er, so Zwingel, nicht mittragen könne. Eine Ansage, die CSU-Fraktionschef Jürgen Grötsch veranlasste, um eine Sitzungsunterbrechung zu bitten.

Danach kam es, begleitet von eisigem Schweigen, zum Paukenschlag: Die CSU stimmte geschlossen gegen den Etat. Das war alles andere als zu erwarten. Schließlich hatte es bei der Etatberatung vor einem Monat noch eine Mehrheit für das aufs Notwendigste gekürzte Investitionsprogramm und die Erhöhung der Gewerbesteuer gegeben — mit Rückhalt von sieben der elf CSU-ler.

Die Missstimmung im Stadtrat brach sich am Mittwochabend erst nach Abschluss der Tagesordnung Bahn. Da hatte der nach eigenem Bekunden ob der Etat-Ablehnung „zuerst sprachlose“ Kämmerer Martin Fenn die Sprache wieder gefunden und bat ums Wort. Ihm fehle jedes Verständnis für das Stimmverhalten der CSU, das sie noch dazu damit begründe, dass der Bürgermeister gegen den Etat sei. Nicht zuletzt seien doch alle Änderungsanträge aus den Fraktionen abgearbeitet worden und Mehrheitsbeschlüsse für den Etat gefallen.

„Absoluter Unfug“

„Wir wollen eben nicht, dass der Bürgermeister einen Etat umsetzt, hinter dem er selbst nicht steht“, sagte Grötsch. Dass er die frühe Verabschiedung des Etats „von vornherein als absoluten Unfug“ abgelehnt habe, hielt Zwingel entgegen. Worauf FW-Stadtrat Marcus Baritsch Zwingel vorwarf: „Sie waren es doch, der den Etat um so viel früher verabschieden wollte.“

Nicht zu Unrecht: Zwar war der Anstoß, den bisher erst in März oder April erstellten Etat zeitiger aufzustellen, von der CSU gekommen, doch sie hatte für Januar plädiert. Nach dem Motto „wenn schon, denn schon“ hatte Zwingel darauf gefordert, dann doch gleich gemeindeordnungskonform das Werk bis spätestens einen Monat vor Beginn des Geltungsjahres aufzustellen. Zwingel damals wörtlich: „Jeder muss sich mal blamieren.“ Die Blamage ist jetzt tatsächlich perfekt.

Während Oberasbach, wie dort seit langem üblich, fast zeitgleich völlig unaufgeregt den Etat für 2016 erarbeitet hat, können sich die Stadträte Zirndorfs nun ein zweites Mal mit den Finanzen 2016 befassen. Das allerdings nicht vor Januar, denn Fenn hat im Vertrauen auf das Ergebnis der Vorberatungen seinen Jahresurlaub gebucht und verbringt die nächsten Wochen in Mexiko.