Kreistags-Nachwahl: Vorarbeiten auf Hochtouren

ZIRNDORF - Für die Nachwahl des Kreistages am 16. November war der 7. Oktober ein entscheidendes Datum. Es war der 40. Tag vor dem von der Regierung angesetzten Wahltermin und seitdem laufen hinter den Kulissen die Vorbereitungen für den Urnengang auf Hochtouren.

Unter der Regie von Barbara Göller, die als Leiterin der Abteilung kommunale und soziale Angelegenheiten die Wahlleitung inne hat, spult das Landratsamt die Formalitäten und Bekanntmachungen für die Nachwahl ab.

Bei der Ermittlung der Wahlberechtigten verlässt sich die Kreisbehörde auf die Zuarbeit der Rathäuser vor Ort. In deren Zuständigkeit fällt es, zu aktualisieren, wer neu wählen darf, etwa weil er zwischenzeitlich den 18. Geburtstag feierte, oder aus dem Wählerverzeichnis herausgefallen ist, sei es, weil er weggezogen oder verstorben ist.

Der Stichtag für diese Ermittlung ist bereits verstrichen, die exakte Zahl aller Wahlberechtigten kommt im Landratsamt allerdings erst am Wahlabend an — mit den Schnellmeldungen des Abstimmungsergebnisses in den Wahlbezirken vor Ort. Göller geht davon aus, dass sich an der Zahl von 93 440 Berechtigten kreisweit kaum etwas ändern dürfte.

Die Wahlbenachrichtigungen gehen bereits dieser Tage an die Bürger, so Göller. Mit diesen Karten können die Bürger in den Rathäusern am Wohnort die Unterlagen für die Briefwahl beantragen. Wer allerdings bereits diese Woche im Rathaus seines Heimatortes vorstellig wurde und den Umschlag gern gleich mitgenommen hätte, musste vertröstet werden: Die Stimmzettel sind noch nicht gedruckt.

Und das liegt an einer Frist, die erst am gestrigen Donnerstag verstrichen ist: Bis dahin konnten Kreistagsbewerber melden, ob an den Angaben zu Beruf, Wohnort oder politischem Amt, die auf dem Stimmzettel auftauchen, etwas zu ändern ist. Heute soll der Auftrag an die Druckerei herausgehen, ab Anfang nächster Woche werden die Briefwahl-Unterlagen zugestellt. Zeitgleich werden die Wahlvorschläge, also die Listen mit den Bewerbern der Parteien, bekannt gemacht.

Lücken auf der FDP-Liste

Da es sich am 16. November um eine Nachwahl- und nicht um eine Neuwahl handelt, sind die Wahlvorschläge der einzelnen Parteien – CSU, SPD, Freie Wähler, Grüne und FDP – die gleichen wie im März. Das Nachrückverfahren wurde bereits im Vorfeld der für ungültig erklärten Wahl festgelegt. Zwischen zwei bis fünf Ersatzleute hatten die Parteien nominiert, die, so beschreibt Göller das Standard- Prozedere, „von hinten nach vorne um einen Platz aufrücken sollten, falls jemand ausfällt“.

Wollte ein Bewerber, der sich im März noch zur Wahl stellte, jetzt nicht mehr antreten, musste er das Landratsamt von seinem Rückzug in Kenntnis setzen. Bei der FDP waren das gleich sechs Personen. Im März hatte die Partei die 60 Listenplätze nur mit Mehrfach-Nominierungen besetzen können, da sich nur 42 Bewerber zur Verfügung stellten. Und das liegt, so erklärt Kreisvorsitzende Agnes Meier, schlicht am nicht unbegrenzten Personalpool des FDP-Kreisverbands, der in Fürth Stadt und Land gerade 89 Mitglieder zählt.

Die 42 Kandidaten schaffte die FDP laut Meier nur über die seit Jahren gepflegte Kooperation mit den Freien Oberasbacher Bürgern (FOB), doch zwischen deren Vertretern und den beiden Wahlkampfkoordinatoren Johann Tiefel und Bernhard Gottbehüt sei es zu Abstimmungsproblemen gekommen, „die sich nicht ausräumen ließen“. Da nur zwei Nachrücker nominiert waren, reichte es nun nicht, um alle Lücken auf der Liste zu füllen. Trotz Mehrfachnennungen sind nur 59 Plätze besetzt. Womit jeder, der FDP wählt und lediglich die Liste ankreuzt, eine Stimme verschenkt, es sei denn, er gibt einem Einzelnen auf der Liste zwei Stimmen.

Bei den Freien Wählern hat Ralf Schmidt, der zwischenzeitlich Stadtrat in Zirndorf ist, seine Kandidatur zurückgezogen. Für ihn gesellt sich Birgit Fritz aus Ammerndorf auf die Liste.

Auf der CSU-Liste rückt auf Platz 60 Walter Porlein aus Großhabersdorf nach, alle anderen rücken um einen Platz nach vorne, da Spitzenmann Matthias Dießl als amtierender Landrat, an dessen Wahl die Regierung nichts zu bemängeln hatte, bekanntlich nicht mehr kandidieren kann. Unverändert gehen die SPD und die Freien Wähler mit 60 Bewerbern in den Wahlkampf. Bei den Grünen bleibt es bei den 44 Bewerbern der März-Wahl. Auch sie füllt über Mehrfach-Nennungen die 60 Listenplätze.

Das Ergebnis, in welcher Stärke die einzelnen Parteien im Kreistag vertreten sein werden, dürfte nach Einschätzung Göllers noch am Wahlabend vorliegen. Etwas länger dauert es zu klären, welche Bewerber die Mandate erhalten. Mit dieser Auswertung rechnet Göller nicht vor Mittwoch, „allerdings können wir das alles nicht so genau sagen“. Mit einer Kreistagswahl unabhängig von Bürgermeister- oder Stadtratswahlen hat im Landkreis keiner Erfahrung.