Langenzenn: Bewohner vom Rathaus ignoriert?

LANGENZENN - Wie oft müssen Gemeinden öffentliche Bürgerversammlungen abhalten? In Langenzenn fühlen sich Bürger(innen) von der Stadtspitze nicht ausreichend informiert.

Die Kirchfembacher hatten viel auf dem Herzen am 1. Dezember 2016. Beispiele: Ein für teures Geld neu angelegtes Brücklein ist so sperrig gebaut worden, dass die Landwirte nicht mehr ums Eck kommen (die FN berichteten); für den geplanten Hundefreilaufplatz sind zwar Hecken ausgehoben und zwischengelagert worden, er findet sich aber immer noch nicht; bezüglich des Rückhaltebeckens am Hammerbach tut sich ebenfalls nichts. Einige der Kritikpunkte waren bereits 2015 vorgebracht worden.

Die Beispiele stammen aus der Bürgerversammlung 2016 im Langenzenner Vorort Kirchfembach. Bis zum heutigen Tag haben die Beschwerdeführer und Antragsteller keinerlei Informationen über ihre Anliegen und Empfehlungen bekommen, monieren sie nun. Sie haben auch nicht erfahren, ob der Stadtrat sich in einem Ausschuss mit der ein oder anderen Thematik befasst hat. Dies muss eigentlich binnen dreier Monate geschehen.

"Eine Ungleichbehandlung"

2017 hat Bürgermeister Jürgen Habel neun Versammlungen abgehalten, sieben in Vororten, eine Jugendbürgerversammlung und zuletzt am 23. November eine für die Gesamtstadt, aber keine Veranstaltung in Kirchfembach. "Das ist eine Ungleichbehandlung", kritisieren Bewohner.

Richard Brand, Geschäftsleiter im Langenzenner Rathaus, verweist auf Anfrage der FN auf die gesetzliche Vorschrift des Artikels 18 in der Gemeindeordnung (Mitberatungsrecht der Bürger), "wonach in Gemeinden in der Größenordnung von Langenzenn eine Bürgerversammlung für das gesamte Gemeindegebiet im Jahr in der Regel ausreichend ist". Über den jährlich vorgeschriebenen Termin hinaus habe der Bürgermeister 2017 ja acht weitere "freiwillig einberufen und durchgeführt". Für die Außenorte plane Habel nur alle zwei Jahre, aber bei speziellen Ereignissen auch öfter Termine. Bisher seien heuer außer der großen Versammlung im November keine Termine festgelegt.

Im Landratsamt heißt es, eine Art "Meldepflicht" für die Termine der Versammlungen in den Gemeinden gebe es nicht. Informell wird allerdings eine Aufstellung übersandt, so Sprecherin Christine Lenzner auf Anfrage. In Zirndorf, Oberasbach, Stein und Cadolzburg sind 2017 insgesamt 13 Bürgerversammlungen durchgeführt worden.