Oberasbach: Discounter darf seinen Fußweg öffnen

OBERASBACH - Die Discounter-Kette Lidl darf die umstrittene Fußwegverbindung zur Merkurstraße öffnen. Der Bauausschuss gab dem "Schwarzbau", wie ihn SPD-Fraktionssprecher Marco Mauerer einst genannt hatte, mit großer Mehrheit grünes Licht. Dafür muss zwar mindestens ein öffentlicher Parkplatz geopfert werden – das regte aber nur einen Stadtrat auf.

Thomas Peter (FDP/FOB) machte aus seinem Herzen keine Mördergrube. Dem Liberalen missfiel nicht nur, dass die Firma seinerzeit keinen Bauantrag für ihr Vorhaben gestellt hat. Er fragte auch, wie man zukünftig verfahren wolle, wenn sich Anwohner über klappernde Autotüren beschwerten? Ob die Stadträte dann auch Parkplätze sperren oder gar auflösen würden? Peter befürchtete, dass die Causa Lidl einen Präzedenzfall schafft "und wir dann nicht mehr anders können".

Das Thema hat die städtischen Gremien hinlänglich beschäftigt. Bereits 2001, ein Jahr nach dem Bau des Marktes, hatte Lidl einen Vorstoß für einen derartigen Weg unternommen, um den zu Fuß kommenden Kunden eine Abkürzung zu bieten. Die Kommunalpolitiker lehnten das Ansinnen aber ab. Auch in der Folge stand die Ampel auf Rot. Nach der Modernisierung der Filiale im vergangenen Jahr gab es allerdings plötzlich auch die fußläufige Verbindung; dafür wurde eigens die Lärmschutzwand an der Merkurstraße geöffnet.

Im Rathaus wusste freilich niemand von den Arbeiten. Unterdessen traten die Bürger auf den Plan – Befürworter des Wegs wie Gegner. Die städtischen Gremien spielten den Ball deshalb an Lidl zurück: Anliegerbeteiligung lautete das Stichwort. Ein Treffen mit den Anwohnern fand schließlich Anfang Juni unter der Moderation von Bürgermeisterin Birgit Huber im Rathaus statt.

Daraus resultierte folgender Vorschlag: Lidl darf den seit Monaten mit einer Plane verhängten Durchgang öffnen, wenn er mit einer Lärmschleuse nachgerüstet wird. Vorher muss die Firma einen Antrag für eine Befreiung von den Festsetzungen des gültigen Bebauungsplans einreichen.

Der Knackpunkt: Nachbarn befürchten eine erhöhte Lärmbelästigung. Dann nämlich, wenn Kunden ihre Autos nicht auf den dafür vorgesehenen Flächen des Discounters abstellen, sondern verstärkt den Parkstreifen an der Merkurstraße, direkt am neuen Fußweg, nutzen, um beispielsweise schnell Brötchen zu holen.

Langsam werde die Angelegenheit "zur Farce", meinte CSU-Fraktionssprecher Jürgen Schwarz-Boeck angesichts der langen Historie und fragte nach, wie viele öffentliche Parkplätze denn gesperrt werden müssten: einer oder zwei? Die Bürgermeisterin nannte die Zahl zwei. Worauf Franz X. Forman (FW) nachhakte, ob es denn nicht möglich sei, Lidl für die Schaffung entsprechender neuer Flächen finanziell in die Pflicht zu nehmen?

Ursprünglich hatte der Discounter angeboten, entsprechenden Ersatz auf seinem Areal zu schaffen. Da aber öffentlich gewidmete Parkflächen an allen Tagen im Jahr beleuchtet und im Winter bei Bedarf auch geräumt werden müssen, und Lidl das an Sonn- und Feiertagen nicht gewährleisten kann, wurde das Angebot zurückgezogen. So steht es in der Vorlage für die Stadträte.

Von einer "total schwierigen" Situation sprach Norbert Schikora (Bündnis 90/Grüne). Da der Stadtrat aber selbst die Bürgerbeteiligung angestoßen hatte, plädierte er für den vorliegenden Kompromiss. Das überzeugte seine Kollegen im Gremium, bis auf einen: Thomas Peter lehnte die vorgeschlagene Lösung ab.